Wollen Sozen wirklich erst Milliarden verschenken und dann Deutsche schröpfen?

Olaf Scholz (SPD). Quelle: Pixabay, Foto: fsHH

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Noch nach jedem Gelage muss einer die Zeche zahlen. Da gibt kein Wirt Pardon. Beim Geld hört bekanntlich der Spaß auf, die Witzigkeit kennt Grenzen. Die heute verschenkten Milliarden, die von der Merkel-Regierung, die aus den Altparteien CDU, CSU und SPD besteht, muss nicht nächste Regierung wieder reinholen.

Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Richtig, die Sozen lehnen sich aus dem Fenster und plaudern jetzt schon aus, wer dran glauben soll. Saskia Esken (SPD) erklärte, größere Vermögen und also Deutsche schröpfen zu wollen.

Esken will zur Bewältigung der finanziellen Belastungen der Corona-Krise genannten von oben angeordneten und also verschuldeten Wirtschaftskrise eine einmalige Vermögensabgabe. „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen – und die kann für die SPD nur so aussehen, dass sich die starken Schultern in Deutschland auch stark beteiligen“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Sie teilte auch anderen Medienvertretern mit, dass sie eine einmalige Vermögensabgabe für eine der Möglichkeiten halte, die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen.

Auch Andreas Bovenschulte (SPD), der zwar nicht wie Esken Vorsitzender der SPD ist, aber immerhin Bürgermeister in Bremen und Präsident des Bremer Senates, spricht von einem „Lastenausgleich“, wie die „Welt“ (2.4.2020) anmerkt. Unter der Überschrift „Vermögensabgabe? Die Antwort von Olaf Scholz lässt tief blicken“ wird von den Autoren Karsten Seibel und Ulrich Exner angemerkt, dass „der Begriff … aus den frühen 1950er-Jahren“ stamme, „als erhebliche Mittel für den Wiederaufbau und für die Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen aus den Ostgebieten aufgebracht werden mussten“.

Jetzt werden aber Millionen Grenzstürmer und Geldgräber in der BRD bezahlt und Millionen Ausländer im EU-Ausland.

Eine „Vermögensabgabe für Superreiche, um die Lasten der Corona-Krise besser zu verteilen“, das fordern – nebenbei bemerkt – auch die Sozen der Partei Die Linke. 

Heinrich August Winkler (SPD) stößt ebenfalls ins Horn der Enteignung, nennt das allerdings im „Tagesspiegel“ (29.3.2020) lapidar „Lastenausgleich“ und nuschelt von einem „Corona-Soli“.

Unter der Überschrift „Plädoyer für einen neuen LastenausgleichDer Historiker Heinrich August Winkler fordert Corona-Soli“ faselt von einem „Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft“, ganz so als habe er absolut keine Ahnung vom Migrantenstadl, der Schutzlosstellung der BRD-Grenzen und der Umvolkung.

Winkler ist nur noch ein Komiker, wenn er schreibt, dass „die Kosten, die auf Deutschland zukommen, auch noch höher sein als die der deutschen Einheit nach 1990“ und weglässt, dass Deutsche nicht nur für Deutsche zahlen müssen, sondern für Ausländer und zwar viele Millionen Ausländer im eigenen Land und in fremden Ländern.

Die Sozen wollen den reichen Deutschen an den Kragen und das Geld an die Armen in der EU verteilen. Das ist ja wohl nur ein schlechter Witz von Winkler, der sich wie Esken und fast alle anderen Sozen als Antideutscher entpuppt.

Olaf Scholz (SPD) plant als Finanzminister der BRD weitere Milliarden-Geschenke. Er spricht von einem Anschub- beziehungsweise Konjunkturpaket. Unter der Überschrift „Nach der Coronakrise – Scholz will Wirtschaft mit 50 Milliarden Euro anschieben“ heißt es im „Spiegel“ (3.4.2020), dass „als Volumen … dem Vizekanzler eine Größenordnung von fast 50 Milliarden Euro“ vorschwebe. Das Geld sei im Grunde genommen da, aber für Flüchtlinge genannte Grenzstürmer und Geldgräber gedacht. Außerdem wolle Scholz „Investitionszulagen oder Abschreibungsvergünstigungen … gewähren. „Scholz will vorerst auch darauf verzichten, die Ausgaben für die Milliardenhilfen, die er zur akuten Abwehr der Krise bereitstellt, wieder einzusparen, sobald die Wirtschaft anspringt. ‚Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise an­spart‘, sagt er. ‚Da müssen wir genau das Gegenteil tun.'“

Immerhin ist bei Scholz vom Schröpfen nicht die Rede, noch nicht.

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