Freitag, 18. Oktober 2024
Schlagworte FDP

Schlagwort: FDP

Sanierung gesichert – Eine halbe Million Euro aus dem Bundeshaushalt für...

Bonn (Weltexpress) - Große Freude im Bonner Macke-Haus an der Bornheim Straße: Der einstige Wohnsitz des bekannten Künstlers, das heutige August-Macke-Haus, kann nun doch endlich saniert werden. Eine halbe Million Euro stehen jetzt aus dem Bundeshaushalt dafür zur Verfügung. Das schlichte Bürgerhaus war von 1910 bis 1914 der Wohnsitz des Malers August Macke und seiner Familie. Es war hier sein erstes und einziges Atelier, bis er im Ersten Weltkrieg gleich zu Anfang den frühen Kriegstod fand. Das Haus wurde schon einmal renoviert, das war im Jahre 1991, dann war es offen für das Publikum.

Von Hacker-Angriffen auf die Enthüllungsplattform WikiLeaks, unangenehme Geheimdepeschen über Merkel und...

Berlin/Moskau (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) – Das hätten die auch beim WELTEXPRESS abschreiben können. Das Kohl`s Mädchen und jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel „das Risiko und ist selten kreativ“ ist. Dennoch ist es drollig, daß wir in den WikiLeaks zugespielten Dokumenten, die heute in Spiegel-Online ansatzweise veröffentlicht werden, lesen dürfen, daß die US-Amerikaner die Bundeskanzlerin intern als "Angela 'Teflon' Merkel" bezeichnen. Die Mitarbeiter des Spiegel führen aus, daß vor allem Außenminister Guido Westerwelle (FDP) von den Amerikanern „negativ beurteilt“ werde und halten fest: „Die Geheimberichte beschreiben ihn als inkompetent, eitel und amerikakritisch. Die US-Diplomaten sehen sich vor die Herausforderung gestellt, wie sie mit einem Politiker umgehen sollen, der ein "Rätsel" sei, mit wenig außenpolitischer Erfahrung und einem "zwiespältigen Verhältnis zu den USA". Westerwelle habe eine "überschäumende Persönlichkeit", heißt es beispielsweise in einer Depesche der US-Botschaft Berlin vom 22. September 2009. Deshalb falle es ihm schwer, bei Streitfragen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Hintergrund zu treten.“ Tja, was Diplomaten so an Tratsch via Geheimdepeschen verbreiten, das kann auch lustig sein. Und was US-Amerikaner über Deutsche meinen zu wissen und berichten zu müssen ist vermutlich wesentlich unterhaltsamer als Dossiers aus dem Außenamt lesen zu müssen, oder? Das Spannende an der ganzen Klatsch-Kiste ist doch, daß Merkel und Westerwelle damit unangenehm beschädigt sind, daß wir innen- und parteipolitisch in den nächsten Wochen und Monaten einiges zu berichten haben.

Sah ein Bürger den Rösler stehn – horrende Gesundheitskosten machen uns...

Berlin (Weltexpress) - Das kann ja wohl nicht wahr sein! Da sollen die Beiträge zur Krankenkasse erneut erhöht werden! Die Vorgängerin von Gesundheitsminister Rösler, Frau Ulla Schmidt, hat durch die noch nicht verdaute vorangegangene Erhöhung erreicht, daß sich die Vorstände vieler Krankenkassen die eigenen Bezüge mit einem unfaßbaren Ruck erhöhen konnten. 14,5 % der Bruttobezüge gehen als Beitrag des Arbeitnehmers an die Krankenkasse, der gleiche Betrag wird noch einmal vom Arbeitgeber gezahlt. Die Krankenkassen erhalten also jährlich ca. 300 Milliarden € als eingezogene Krankenkassenbeiträge über ihre Mitglieder.

Die dritte Wahl oder Wulff wird Köhlers Nachfolger

Berlin (Weltexpress) - Christian Wulff (CDU) tritt die Nachfolge von Horst Köhler an. Am Mittwoch wurde er im dritten und letzten Wahlgang gewählt. Als die absolute Mehrheit nicht mehr nötig war, im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit, erhielt er sie. Auf den Kandidaten der Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP entfielen 625 von 1240 gültigen Stimmen. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Enthalten haben sich 121 Wahlmänner und Wahlfrauen. Ungültig waren 2 Stimmen. Die Kandidatin der Linkspartei, Luc Jochimsen, zog nach dem zweiten Wahlgang.

Neunzig Milliarden – woher nehmen?

Berlin (Weltexpress) - Die Bundesregierung ist seit fast einer Generation – beginnend zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung - in der Klemme des weltwirtschaftlich verursachten Konjunktur-Niedergangs-Dilemmas, dem aber von deutscher Seite bisher ganz gut Paroli geboten werden konnte. Deutschland ist unverändert einer der Spitzenreiter in puncto Export; die demokratischen Strukturen sind unverändert stabil. Wirtschaft und Gesellschaft verkraften den Wechsel von der Industriegesellschaft zur Dienstleistungsgesellschaft erstaunlich passabel. Allerdings „gewitterleuchtet“ die von der politischen und geistig-philosophischen Führungs-„Klasse“ zu vertretende Perspektivarmut, die das Hindurch-Wurschteln durch die Unzulänglichkeiten, imponderabil verursachten Rückschritte im sozialen, wirtschaftlichen und ethischen Miteinander unserer Gesellschaft heute kennzeichnet.

Hartz IV ist endgültig gescheitert

Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."

Das Bonn-Berlin-Gesetz bleibt für die neue Regierungskoalition aktuell – „Sie werden...

Bonn (Weltexpress) - Hochzufrieden registrierten die Bonner Kommunalpolitiker und die Bonner Bürger die Verlautbarungen der Koalitionsregierung von CDU/CSU und FDP mit ihrem Bekenntnis zu Bundeshauptstadt Berlin und Bundesstadt Bonn bezüglich des Bonn/Berlin-Vertrages. Schwarz auf Weiß ist es im 128-seitigen Koalitionsvertrag auf Seite 103 nachzulesen: „Wir bekennen uns zum Bonn-Berlin-Gesetz, insbesondere zu den kulturellen Verpflichtungen des Bundes“. Weiter steht dort auf Seite 116: „Wir werden Bonn als Standort der Vereinten Nationen und von internationalen Nichtregierungsorganisationen weiter ausbauen.“

Kompromiss bei Türkei-Position zum EU-Beitritt – Die neue schwarz-gelbe Koalition schließt...

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Ob das gegen die EU-Verdrießlichkeit der Türkei in Sachen Europäische Union helfen wird, können wir nicht sagen. Es sieht aus wie ein kleines „Zuckerle“, das man hier der Türkei anbietet. Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung von Union und FDP erklärten sich darin übereinstimmend, mit der Türkei sollten ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen geführt werden. Um nicht zu weit von ihrer einstigen Position abzuweichen, fügten sie schnell hinzu, dass – solle eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aber nicht möglich sein – solle ihr eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden. Wörtlich: „Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“.

Sieg für Schwarz-Gelb – Desaster für SPD – Gewinne für Linkspartei,...

Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.

Über die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland – Presseschau...

Berlin (Weltexpress) - Da haben gewisse Medien nun alles getan, um die Linkspartei totzuschweigen und nun kam dieser Wahlabend und dem Fernsehen blieb gar nichts anderes übrig, als sich ausführlich mit dieser Linken zu befassen.

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