Schlagwort: Parlament

Ankara (Weltexpress) - Unbekannte haben am Mittwoch den Autokonvoi des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan mit Granaten und Maschinenpistolen angegriffen. Der Überfall ereignete sich in der Provinz Kastamonu, wo Erdogan kurz davor eine Wahlkampfrede gehalten hatte. Ein Polizist wurde getötet, ein weiterer verletzt.

Salzburg (Weltexpress) - Das Museum der Moderne Salzburg wird ein Werk von Gustav Klimt restituieren: das um 1915 entstandene Gemälde "Litzlberg am Attersee" mit einem Schätzwert von 20 bis 30 Millionen Euro.

Berlin (Weltexpress) - Der ehemalige Landwirtschaftsminister Adel Safar wurde laut der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana von Syriens Präsidenten Baschar el Assad mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Nicht ein einziger der 27 verhafteten Journalisten sizte wegen journalistischer Tätigkeiten im Gefängnis, sondern wegen des Verdachts einer Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, sexuellen Missbrauchs, wegen Versuchs, die verfassungsmäßige Ordnung gewaltsam zu ändern, Vernichtung von amtlichen Dokumenten u.a., sagte Ministerpräsident Tayyip Erdogan am heutigen Dienstag.

Berlin (Weltexpress) - Staatsgarantie für private Zockerbanken: Zwar konnte die Pleite mit Geldern von IWF und EU abgewendet werden. Doch die »Rettung« ist unbezahlbar.

Kairo (Weltexpress) - Die Armee geht ans Großreinemachen. Seit der Pharao vom Nil, seit Husni Mubarak sich aus dem Staub gemacht hat, herrscht das Militär. Klarschiff wie auf einem Kasernenhof tilgt sie die Zeichen der Zeit vom Tahrir-Platz. Das Zeltlager wurde demontiert, der Straßenverkehr im Raum des Platzes wurde wiederhegestellt, berichtet RIA Novosti.

Gaza (Weltexpress) - Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO hat am Sonnabend beschlossen, Wahlen ihres Vorsitzenden und des Parlaments der Palästinensischen Autonomie zu wählen. Die Bewegung Hamas, die seit 2007 den Gazastreifen kontrolliert, gab allerdings am Samstagabend ihren Beschluss bekannt, die geplanten Wahlen zu verweigern.

Berlin (Weltexpress) - Drei Tage nach der Flucht von Präsident Zine el Abidine Ben Ali aus dem Land ist am Montag in Tunesien eine Übergangsregierung vorgestellt worden. Als Ministerpräsident wird nach wie vor Mohammed Ghannouchi agieren. Auch der Außen-, der Verteidigungs- und der Innenminister sowie zwei weitere Mitglieder des früheren Kabinetts bleiben in Amt. Aber auch Oppositionelle gehören jetzt der Regierung an. So ist Ahmed Nejib Chebbi von der Demokratischen Fortschrittspartei der neue Minister für regionale Entwicklung.

Damaskus (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Alle Verhandlungen über die Nahost-Regelung mit der derzeitigen israelischen Führung sind „reine Zeitverschwendung“ - behauptet der syrische Außenminister Walid Muallem und befürchtet einen neuen Krieg. Israel weiche einer Friedensregelung im Nahen Osten aus und blockiere den Friedensprozess, sagte Muallem in einem Interview für die Zeitung „Anba Moscu“, die RIA Novosti auf Arabisch herausgibt.

Berlin (Weltexpress) - Einen Tag vor den sogenannten Parlamentswahlen am heutigen Samstag in Afghanistan sind landesweit die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden. Die Polizei richtete am Freitag zusätzliche Kontrollstellen ein, nachdem die Taliban mit Anschlägen auf Wähler und Mitarbeiter in Wahllokalen gedroht hatten. In der östlichen Provinz Chost wurden laut Polizei in der Nacht Flugblätter in Moscheen verteilt, die einen blutigen Wahltag ankündigten.