Syrien: Neue Regierungsbildung mit Ex-Agrarminister

0
322

Durch die seit Wochen andauernden Proteste war der bisherige Ministerpräsident Nadschi Otri Ende März zurückgetreten. Nun soll es der 58-jährige promovierte Agrarwissenschaftler Adel Safar richten. Er gehört bereits seit 2003 der syrischen Regierung an und ist seit fast fünf Jahrzehnten Mitglied in Assads Baath-Partei.

Nachdem es am 15. März bei Protesten in der Stadt Daraa zu blutigen Zusammenstößen mit der Polizei kam, griffen die Demonstrationen auch auf andere Städte Syriens über. Insbesondere forderten die Demonstranten die Aufhebung des seit 1963 geltenden Notstandsgesetzes, durch das die meisten Bürgerrechte außer Kraft gesetzt sind. Assad bezeichnete noch am vergangenen Mittwoch die Proteste als eine „Verschwörung“ des Auslands und erwähnte mit keinem Wort diesen gesetzlichen Ausnahmezustand. In verschiedenen syrischen Städten wurden am Samstag etwa 40 Personen verhaftet.

Mit Material von AFP, RIA Novosti, Sana

Anzeige