Benny Gantz oder rutscht Israel mit Bibi Netanjahu noch weiter nach rechts? – Bildet sich in der Knesset ein rechter Block aus Likud, Jamina, Schas und Vereinigtes Torah-Judentum?

Knesset
Ein Blick in die Knesset in Jerusalem. © Tourismusministerium, www.goisrael.de

Jerusalem, Israel (Weltexpress). Benjamin „Bibi“ Netanjahu oder Benny Gantz, einer von beiden wird der nächste Ministerpäsident des Staats Israel.

Zwar liegt das Bündnis Blau-Weiß vorne und wird wohl auf 33 Sitze in der Knesset kommen, und der Likud dahinter mit derzeit 31 Sitzen, doch neben einer Regierung der nationalen Einheit, wie diese möglich große Koalition von Blau-Weiß und Likud bereits genannt wird, könnte auch ein rechtes Bündnis aus Likud, Jamina, Schas und Vereingtes Torah-Judentum gebildet werden, notfalls mit Avigdor Lieberman und dessen Abgeordneten von der Partei Jisra’el Beitenu.

Das mögliche rechte Bündnis, das auch als rechts-religiöser Block bezeichnet wird, kommt mit Likud, Jamina unter Führung von Ex-Justizministerin Ajelet Schaked käme mit den strengreligiösen Parteien und ohne Lieberman derzeit auf 55 Abgeordnete. 61 Abgeordnete sind in der mit 120 Abgeordnete gut gefüllten Knesset ausreichend.

Im ORF (18.9.2019) heißt es unter der Überschrift „Israel: Rechtsparteien bilden Block mit Netanjahu“ unter Bezugnahme auf die „Times of Israel“, dass „bei einem Treffen … vereinbart worden“ sei, „dass die drei Parteien mit Netanjahus Likud als Block auftreten. „Damit soll Präsident Reuven Rivlin dazu gebracht werden, neuerlich Netanjahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hieß es.“

Das war gestern. In der „Tagesschau“ der ARD (19.9.2019) wird Netanjahu unter dem Titel „Nach Parlamentswahl in Israel – Netanyahu will große Koalition mit Gantz“ heute mit den Worten „Es gibt keine andere Wahl, als eine breite Einheitsregierung zu bilden, die aus allen Parteien besteht, denen der Staat Israel wichtig ist“ und „Benny, wir müssen noch heute eine breite Einheitsregierung einrichten“ zitiert.

Benny Gantz, der sich im ersten und zweiten Knesset-Wahlkampf in diesem Jahr als Anti-Netanyahu inszenierte, will jedoch nicht Bibi Netanjahu als Ministerpräsident. Das sagte er das ganze Jahr über oft genug.

Anmerkungen:

Mehr zum Thema im Beitrag Benny Gantz gilt als Sieger der Parlamentswahl in Israel – Kommt es in der Knesset zu einer Bündelung der Kräfte der nationalen Einheit unter dem Ex-General? von Paul Puma.

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