Schlagwort: Wahlen

Berlin (Weltexpress) - Einen Tag vor den sogenannten Parlamentswahlen am heutigen Samstag in Afghanistan sind landesweit die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden. Die Polizei richtete am Freitag zusätzliche Kontrollstellen ein, nachdem die Taliban mit Anschlägen auf Wähler und Mitarbeiter in Wahllokalen gedroht hatten. In der östlichen Provinz Chost wurden laut Polizei in der Nacht Flugblätter in Moscheen verteilt, die einen blutigen Wahltag ankündigten.

Berlin (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Nach den Parlamentswahlen in Afghanistan hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Entschlossenheit der afghanischen Bevölkerung gelobt, trotz zahlreicher Gewalttaten zu den Urnen zu gehen. Was soll der Däne auf der Gehaltsliste der NATO anderes machen als das, was von ihm erwartet wird. Die „afghanische Bevölkerung“ blieb in übergroßer Mehrheit der Wahl-Farce fern.

Brüssel (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Laut der belgischen stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Soziales und Gesundheitswesen, Laurette Onkelinx (frankophone Sozialistische Partei), ist Belgien dem Zerfall geweiht. „Es darf nicht länger übersehen werden, dass dies (die Unabhängigkeit von Flandern, der wirtschaftlich am höchsten entwickelten Region des Landes) der größte Teil der flämischen Bevölkerung wünscht. Daher gilt es, auf das Ende Belgiens gefasst zu sein“, zitieren belgische Massenmedien die Vize-Regierungschefin.

Berlin (Weltexpress) - Christian Wulff (CDU) tritt die Nachfolge von Horst Köhler an. Am Mittwoch wurde er im dritten und letzten Wahlgang gewählt. Als die absolute Mehrheit nicht mehr nötig war, im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit, erhielt er sie. Auf den Kandidaten der Berliner Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP entfielen 625 von 1240 gültigen Stimmen. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Enthalten haben sich 121 Wahlmänner und Wahlfrauen. Ungültig waren 2 Stimmen. Die Kandidatin der Linkspartei, Luc Jochimsen, zog nach dem zweiten Wahlgang.

Kiews (dpa/Weltexpress/RIA Novosti) - US-Präsident Barack Obama hat dem Chef der ukrainischen Partei der Regionen, Viktor Janukowitsch, in einem Telefongespräch zum Sieg bei der Stichwahl um das Amt des Präsidenten gratuliert.

Berlin/Kiew (dpa/Weltexpress/RIA Novosti) - Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko muss ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl eingestehen. Der in den letzten Stunden gewachsene Vorsprung ihres Rivalen, Oppositionsführer Viktor Janukowitsch, sei nicht mehr aufzuholen, teilte das Mitglied der Zentralen Wahlkommission Michail Ochendowski am Montagabend in Kiew mit.

Tel Aviv (Weltexpress) - George Mitchell kommt mir vor wie ein Känguruh, das mit leerem Beutel herumhüpft. Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman (aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem Beutel heraus, weil dieser leer ist.

Berlin (Weltexpress) - Es sind jetzt drei Monate seit dem dünn als Präsidentschaftswahlen verkleideten Staatsstreich im Iran vergangen. Obwohl die Sieger des Coups erfolgreich darin zu sein scheinen, sich zu festigen und die Oppositionskräfte offenbar in die Defensive zurückgedrängt wurden, haben die massiven regierungsfeindlichen Demonstrationen am letzten Freitag des Monats Ramadan, dem Al-Quds-Tag, der traditionell für anti-israelische Demonstrationen reserviert wird, gezeigt, dass die Opposition noch sehr lebendig ist.

Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.

Berlin (Weltexpress) - Viele Bürger haben anlässlich der Bundestags-, Europa- oder einer Landtagswahl ihrer favorisierten Partei in 2009 eine Spende zukommen lassen. Die lässt sich über die Steuererklärung geltend machen, und dies auf zwei verschiedenen Wegen bis zu bestimmten Höchstgrenzen. Darauf weist die Kanzlei Ebner Stolz Mönning Bachem aus Berlin hin.