Schlagwort: Sanktionen

Washington, USA (Weltexpress). Das A und O eines Staates wie die USA ist der des Kapitals zu sein. Mächtige Gruppen aus Staat und Kapital führen auf der Ebene der Politischen Ökonomie (PolÖk) einen Krieg gegen Russland, den die bürgerlichen oder auch Mainstreammedien als Kalten Krieg bezeichnen. US-Präsident Barack Obama geht einen weiteren Schritt zur Verschärfung im PolÖk-Krieg gegen Russland.

Brisbane, Australien (Weltexpress). Unverholen droht US-Präsident Barack Obama den Russen. Laut Obama geht Russland das Risiko ein, isoliert zu bleiben, wenn „es die Situation in der Ukraine weiter destabilisieren sollte“. Doch die Destabilisierung der Ukraine, die schließlich zur Maidan-Revolte und zum Putsch eskalierte, wurde von US-Amerikanern und EU-Europäern, allen voran Deutsche, betrieben.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Politik des Westens inklusive der Politik der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt ist einfach nicht mehr nachvollziehen. Welt-Sheriff USA fordert eine Waffenruhe, die Separatisten und die ukrainische Regierung beschließen eine solche, die nach Angaben der OSZE auch überwiegend hält – und die Europäische Union und die USA kündigen zeitgleich eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland an. Verkehrte Welt – worin besteht die Logik? Nicht Deeskalation sondern erneute Zuspitzung ist der Kurs des Westens.

Die EU wird Sanktionen gegen Russland wegen seiner Position im Ukraine-Konflikt nach Worten von Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande ohne Zweifel verstärken. „Daran habe ich keine Zweifel“, erklärte der Staatschef am Samstag in einem Interview mit dem Sender BFM TV im Vorfeld eines EU-Gipfels.

London / GB, Damaskus / Syrien, Berlin / Deutschland (Weltexpress). Für die einen ist es ein Krieg zwischen Regime und Rebellen. Regime wird die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad in Damaskus von denen genannt, die dagegen sind und die sind in der Regel für die Rebellen.

Washington (Weltexpress) - Die USA werden wegen massiver Menschenrechtsverletzungen in Syrien Sanktionen gegen Präsident Bashar Assad verhängen. Das meldete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch unter Berufung auf "vertraute Quellen". Das Weiße Haus werde die Entscheidung "binnen wenigen Stunden" offiziell bekanntgeben, hieß es.

Brüssel (Weltexpress) - Wegen der Gewalt gegen die Opposition in Syrien hat die EU Sanktionen gegen 13 Führungspersonen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad beschlossen. Einer offiziellen Erklärung zufolge handelt es sich unter anderem um ein Einreiseverbot und um das Einfrieren von Vermögenswerten. Außerdem verhängte die EU ein Waffenembargo. Der EU-Ministerrat hat sich am Montagabend darauf geeinigt. Seit diesem Dienstag sind die Strafmaßnahmen in Kraft.

Berlin (Weltexpress) - Drei niederländische Soldaten, die sich für eine Evakuierungsaktion in Libyen aufhielten, sind in Händen der alten libyschen Macht. Wie die Agentur AFP unter Berufung auf das niederländische Verteidigungsministerium meldete, hatte sich der Vorfall bereits am Sonntag ereignet. Die Niederlande bemühen sich auf diplomatischem Wege um eine Freilassung der Gefangenen.

Tel Aviv (Weltexpress) - „Haltet mich zurück zurück!“ ist ein Teil israelischer Folklore. Es erinnert uns an unsere Kindheit. Wenn ein Junge einen Streit mit einem größeren und stärkeren Jungen hat, der vorgibt, er werde ihn jeden Augenblick angreifen, schreit den Zuschauern zu: „Haltet mich zurück, oder ich werde ihn umbringen!“ Israel ist jetzt in solch einer Situation. Wir geben vor, wir seien im Begriff, den Iran jeden Augenblick anzugreifen, und schreien der Welt zu: „Haltet uns zurück oder”¦“ Und die Welt hält uns tatsächlich zurück.

Tel Aviv (Weltexpress/RIA Novosti) - Die USA lassen laut Vizepräsident Joe Biden den Iran nicht zur Atomwaffenmacht aufsteigen. "In Sachen Sicherheit gibt es zwischen den USA und Israel keine Meinungsverschiedenheiten. Deshalb ist die Lösung des iranischen Atomproblems eine der Prioritäten unserer Administration", sagte Biden am Dienstag bei seinem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. "Wir arbeiten mit vielen Staaten zusammen, um Teheran zur Erfüllung seiner Verpflichtungen zu bewegen."