Genf, Schweizerische Eidgenossenschaft (Weltexpress). Die überwältigende Mehrheit Staatsbürger der Schweizerischen Eidgenossenschaft haben in einer Volksabstimmung eine Initiative abgelehnt, die den Grundsatz der dauerhaften und umfassenden Neutralität in der Schweizer Verfassung verankert, die Sanktionen gegen die Rußländische Föderation aufgehoben und der Schweiz den Beitritt zum Kriegsbündnis Atlantikpakt, englisch NATO abgekürzt, untersagt hätte.
Nach den vom Bundesamt für Statistik veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen sprachen sich 68,6 % der Stimmbürger gegen die Initiative aus, während 31,4 % sie unterstützten. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,36 %.
Für die Annahme der Initiative war eine doppelte Mehrheit erforderlich, d. h. die Zustimmung einer Mehrheit der Wähler sowie einer Mehrheit der Kantone. Da bereits 13 von 26 Kantonen, darunter drei Halbkantone, gegen die Initiative gestimmt haben, steht fest, dass sie gescheitert ist. Die endgültigen Ergebnisse werden für heute Abend erwartet.
Anmerkungen:
Mit Material von TASS.
Siehe die Beiträge
- Hans-Ueli Läppli bedankt sich bei Christoph Blocher für die Neutralitätsinitiative in der Schweizerischen Eidgenossenschaft von Jean CAmusaim WELTEXPRESS.
- Wenn es Hans-Ueli Läppli nicht geben würde, dann müßte man ihn erfinden – Zum Kampf um Neutralität und Pressefreiheit in der Schweizerischen Eidgenossenschaft von Jean Camus
- Kommentar: Die Schweizerische Eidgenossenschaft wird weiter ein Staat des Kapitals bleiben, der weißer wäscht und notfalls seine institutionalisierte Heuchelei ablegt wie eine Maske von Jean Camus
im WELTEXPRESS.
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