Rom, Italien (Weltexpress). Unglaublich, aber wahr. Die Italiener, die bis über beide Ohren verschuldet sind, wollen weiter machen wie bisher. Wie bisher? Schlimmer noch! Trotz gigantischer Schulden, die im Grunde niemals zurückgezahlt werden können, soll Italien weitere Kredite aufnehmen. Die Neuverschuldung beschlossen gestern sowohl Mitglieder im Senat als auch Mitglieder der Abgeordnetenkammer in Rom.
Dabei versuchen italienische Banken seit Monaten ausfallgefährdete Kredite in Milliardenhöhe zu verkaufen. Überall in den Büchern der Banken scheinen faule Anlagen zu stecken. Diejenigen, die sich von italienischen Banken Geld geben lassen, können weder die Zinsen zahlen, geschweige den die Schuld tilgen. Die Schuldner schulden Rückzahlungen nicht nur seit Wochen, sondern seit Monaten.
Aus dem Elend zu erlösen scheinen sich die Italiener nicht zu können, aber mit neuen Schulden das Elend strecken, das sei machbar. Italien ist wie kein anderes Industrieland verschuldet und zwar mit über 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Einige meinen, die Verschuldung liegen etwas darunter, doch das entschärft die gigantische Geldbombe, die in Italien tickt, keineswegs. Nebenbei bemerkt ist in der Europäischen Union (EU) ein Schuldenberg von höchstens 60 Prozent erlaubt. Doch was schert die Italiener schon, was in der EU erlaubt ist?!
Von Haushaltsdisziplin herrscht in Rom keine Spur. Die Regierung in Rom will einerseits mehr Staatsaufträge erteilen und andererseits Steuergeschenke verteilen. Sie plant für 2019 ein Defizit von 2,4 Prozent. Der Plan muss bis zum 15. Oktober in Brüssel eingereicht werden. Die EU-Kommission will ihn prüfen.
In Brüssel und Berlin scheint man daher auf eine neue Regierung in Italien zu hoffen, welche die Lage nicht weiter verschärft. In der Tat hatte Italien ungefähr so viele Regierungen nach dem Zweiten Weltkrieg, wie seitdem Jahre vergangen sind. Andererseits scheint sowohl die italienische Mentalität des Schuldenmachens ungebrochen als auch der Trend für die Parteien der Regierung zu sprechen. Neuwahlen würden die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung nicht nur bestätigen, sondern vermutlich stärken. Wenn die EU den Haushaltsplan der Regierung in Rom mit der gewünschten Neuverschuldung ablehnen würde, dann würde die Wut steigen und sich die Stimmen für Conte und Salvini erhöhen. Wer die Schuld hingegen bei der Regierung sucht, dem bleibt nur die Opposition und die wird von Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi angeführt.
Der Risikoaufschlag für italienische Staatspapiere gegenüber den deutschen Anleihen schießt in die Höhe, die Finanzierungskosten der Banken steigen, die Mailänder Börse kommt aus dem Trudeln nicht mehr raus. Die Kleinanleger sind verunsichert, sie bangen um ihr Vermögen. Probleme ohne Ende. Fünf Millionen Italiener leben in absoluter Armut. Tendenz: steigend. Die Conte-Regierung sieht offensichtlich nur in einer Neuverschuldung eine Lösung. Dass die Italiener keine Landeswährung mehr haben, um abwerten zu können, das ist schade, vor allem für diejenigen, die für die Italiener geradestehen und also haften müssen.
Die Italiener wollen und werden mit ihrem völlig aus dem Ruder gelaufenen Staatshaushalten und vor allem mit ihren kaputten Banken und insolvenzbedrohten Kreditinstituten Steuerzahlern in soliden und solventen Ländern aufbürdet. Mit Solidarität hat das nichts zu tun. Das ist Raub!
