Quarantäne und Kasernierung statt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Ein Polizeiauto in Grün und Weiß. Quelle: Pixabay, gemeinfrei, CC0 Public Domain

Berlin, Deutschland (Weltexpress). In deutschen Landen droht allen, die sich nicht an Corona-Quarantäne oder andere repressive Maßnahmen der Regierungen in Bund und Land halten und eine Infektionsgefahr für andere Personen darstellen, die Kasernierung unter Zwang, also das Verhaften, Ein- und Wegsperren. Diese Kasernierung soll anscheinend nach richterlichem Beschluss auf Antrag des kommunalen Gesundheitsamtes erfolgen.

Armin-Paulus Hampel (AfD) teilt dazu per Pressemitteilung vom 19.1.2021 mit: „Deutsche Staatsbürger, die sich weigern, in Quarantäne zu gehen, müssen, wenn es nach diesem Gesetzentwurf geht, mit Kasernierung rechnen. Transport und die Betreuung der sogenannten Aufsässigen erfolgt über ehemalige Vollzugsbeamte.

Ich frage mich, wieso man dieses strikte Vorgehen nicht auch bei jenen anwendet, die ungetestet und unbeachtet von Gesundheitsämtern Tag für Tag nach Deutschland kommen, um hier Asylanträge zu stellen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden 55.756 Asyl-Erstanträge gestellt. Corona-Ausbrüche in Asylbewerberunterkünften zeigen ja, dass es um eine Risikogruppe geht. Hinzu kommen alle Folgeanträge. Es gibt keine Testpflicht für Asylbewerber und schon gar keinen Überblick über jene Personen, die illegal ins Land einreisen und sich hier frei bewegen.

Es gibt unzählige Bewährungsstrafen für eingereiste Gewalttäter, während Quarantäneverweigerer kaserniert werden sollen?

Das System zeigt sein wahres Gesicht und hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts mehr gemein. Die Freiheit ist in Gefahr – und wer das jetzt immer noch nicht versteht, darf sich über die Folgen nicht wundern!“