Possen im Parlament? Reihenweise Reinfälle im Reichstag oder die Roten und die Blauen

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Reichstag
Blick auf den Reichstag in Berlin. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). In der Springer-Presse wird behauptet, dass die AfD bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten „wieder“ eine „Klatsche“ bekommen hätte. Unter der Überschrift „Wieder Klatsche für die AfD“ heißt es in der „Bild“ (11.4.2019): „Drei Kandidaten und sieben Wahlgänge später ist der Platz des Vize-Bundestagspräsidenten der AfD immer noch leer.“

Erst wurde Albrecht Glaser nicht gewählt, dann Mariana Harder-Kühnel. In dieser Woche versagten Gerold Otten über 400 Abgeordnete im Reichstag ihre Stimme, davon stimmten 393 mit Nein und 31 enthielten sich. Otten bekam 210 Ja-Stimmen.

Horst-Udo Schneyder schrieb darüber im WELTEXPRESS (11.4.2019) unter dem Titel „AfD wird weiter von den Altparteien im Reichstag ausgegrenzt – Gerold Otten wurde nicht zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt„.

Nicht nur für die Springer-Presse, auch für Dushan Wegner sind die Possen im Parlament ein Thema. Er formuliert in „Achgut“ 13.4.2019) unter der Überschrift „Bundestagsvize: Führen sie die AfD vor oder sich selbst?“ wie folgt: „Eine Partei, deren Politiker schon mal den Nationalsozialismus verharmlosen, zu Gewalt gegen Andersdenkende aufrufenund dann wieder etwas zu eng mit Putin tanzen, eine Partei, die ganz ganz offen in totalitären und demokratisch fragwürdigen Mustern denkt, die nur unbefriedigend zwischen Business und Politik trennt, die, wenn es ihr notwendig erscheint, eine „Politik ohne Skrupel“ (und wenig Respekt vor Menschenrecht) betreibt, eine Partei, deren Leute immer wieder mit Nähe zum Antisemitismus auffallen, dass so eine Partei im Bundestag sitzt, das ist wahrlich widerlich, und doch haben 20,5 Prozent der Wähler 2017 die SPD gewählt, und damit sitzt die SPD eben im Bundestag.“

Im Original ist dieser Absatz mit sieben Links versehen, um die Behauptungen zu belegen.

Dass man das gut finden könne, dass „die SPD im Bundestag ist, … wenn man daran verdient“, oder aber „schlecht …, wenn das Demokratengewissen in einem noch nicht ganz erloschen ist“, das merkt Wegner an.

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