Lenin Moreno beendet diplomatisches Asyl – Wikileaks-Gründer Julian Assange in London verhaftet

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Statement on Julian Assange`s situation (27.9.2018). Quelle: Wikileaks

London, VK (Weltexpress). Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (VK) hat zugeschlagen. Sie haben Wikileaks-Gründer Julian Assange, der sich als Journalist betrachtet, aus der Botschaft der Republik Ecuador geholt.

Nein, exterritorial ist die Botschaft nicht. „Gesetze und anderen Rechtsvorschriften des Empfangsstaats“ sind „zu beachten. Laut diesem Übereinkommen der Vereinten Nationen (VN) von 1961, das im Grunde alle VN-Mitgliedstaaten unterschrieben haben, ist auch das VK „verpflichtet“, sich nicht in die „innere Angelegenheiten einzumischen“. Doch wenn die Regierung unter Lenin Moreno, der sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef des lateinamerikanischen Landes ist, ihm das diplomatische Asyl entzieht, dann passiert das, was heute geschah.

Die Begründung, Assange habe gegen Regeln verstoßen, sie „wiederholt verletzt“ ist dann nur noch ein Nebensatz, aber einer, bei dem man genauer hinhören muss. Assange soll angeblich „Fotos, Videos und Privatgesprächen“ von Moreno veröffentlicht haben.

Seit Juni 2012 lebte der Australier Assange in der ecuadorianischen Botschaft, um seiner Festnahme und mögliche Auslieferung an die Vereinigten Staaten von Amerika (VSA) zu entgehen. In Schweden wurden Ermittlungen gegen Assange im Mai 2017 von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Warum wird verhaftet, wenn angeblich niemand ermittelt?

Moreno meinte, ihm sei zugesichert worden, dass Assange nicht in ein Land ausgeliefert werde, in dem ihm die Todesstrafe drohe. Es wird spekuliert, dass es in den VSA eine Anklage gegen Assange geben, die unter Verschluss gehalten werde.

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