Hongkong, VR China (Weltexpress). Dass die Parlament genannte Veranstaltung von Hongkong genau so wenig das Prädikat Parlament verdient, wie die der Europäischen Union (EU) entbehrt nicht, ab und ab über besondere Ereignisse Auskunft zu geben.
Gestern war es wieder soweit. Der „ORF“ (16.10.2019) titelt „Tumulte bei Sitzung des Hongkonger Parlaments“ und teilt mit, dass „Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat heute eine Regierungserklärung im Stadtparlament inmitten chaotischer Szenen abbrechen“ hat müssen. „Prodemokratische Abgeordnete störten heute den Auftritt der pekingtreuen Politikerin mit lauten Zwischenrufen. Lam versuchte zweimal, ihre Rede zu halten. Sie verließ schließlich das Gebäude.“
Dass Lams Rede anschließend aufgezeichnet und „mit 75 Minuten Verspätung“ ausgestrahlt worden sei, darüber informiert auch die „Tagesschau“ der „ARD“ (16.10.2019) und unter der Überschrift „Hongkong – Proteste stoppen Lams Rede im Parlament“ auch darüber, dass Abgeordnete Bilder von Lam hochhielten, welche sie mit blutigen Händen zeige. Laut „Tagesschau“ habe Lam „an die 7,5 Millionen Bürger“ appelliert, „ihre Stadt wertzuschätzen. Die ‚anhaltende Gewalt und die Verbreitung von Hass‘ würden die Grundwerte der Finanz- und Wirtschaftsmetropole aushöhlen. In den vergangenen vier Monaten habe es mehr als 400 Protestkundgebungen mit mehr als 1100 Verletzten gegeben. Dabei sei es zu mehr als 2200 Festnahmen gekommen.“
Im „Handelsblatt“ (16.10.2019) wird unter „Carrie Lam – Rufe und Gelächter: Hongkongs Regierungschefin bricht Regierungserklärung ab“ ergänzt, dass „die Annahme eines Gesetzentwurfs im amerikanischen Abgeordnetenhaus zur Unterstützung von Demokratie und Bürgerrechten in Hongkong hat eine heftige Verstimmung zwischen China und den USA ausgelöst“ habe. „Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking äußerte am Mittwoch ‚große Empörung und entschiedenen Widerstand‘. Den US-Parlamentariern wurde eine ’schwere Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen‘. Mit dem Votum unterstützten sie offen ‚die antichinesischen Unruhestifter in Hongkong‘, hieß es in weitere Erklärungen chinesischer Regierungsstellen.“
