Berlin, Deutschland (Weltexpress). Nachdem Fabio De Masi mit seinen Recherchen in einem Cum-Ex-Skandal, in den Olaf Scholz verwickelt ist, gesetzt hat, war es nur eine Frage der Zeit, daß dieser den Lügner und Sozen Olaf Scholz (SPD), der aktuell Kanzler der zerkleinerten Kleindeutschen Lösung mit dem Kürzel BRD ist, anzeigen würde. De Masi reichte am heutigen Montag, den 28.8.20023, Strafanzeige „wegen falscher uneidlicher Aussage“ zur Warburg-Affäre gemäß § 370 Abs. 1 Nm. 1 und 2 AO, 27 StGB sowie gemäß §§ 153, 162 Abs. 2. StGB beim Gneralstaatsanwalt Dr. Jörg Fröhlich in Hamburg ein. Er schicke eine Kopie per E-Brief an Anna Galina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz der sogenannten Freien und Hansestadt Hamburg, die bei Kennern und Kritikern auch als Migranten-Metropole bekannt ist.
Beim § 370 geht es um Steuerhinterziehung, beim § 135 geht es um falsche uneidliche Aussage und beim § 162 um Internationale Gerichte; nationale Untersuchungsausschüsse. Bekanntlich sind die §§ 153 und 157 bis 160, soweit sie sich auf falsche uneidliche Aussagen beziehen, auch auf falsche Angaben vor einem Untersuchungsausschuss eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes anzuwenden.
De Masi übermittelten den genannten Personen nach eigenen Angaben „neu hinzugetretene Erkenntnis“, „die eine erneute Bewertung des Sachverhalts erfordern“. Auf seiner Heimatseite im Weltnetz teilte Fabio De Masi unter der Überschrift „Warburg-Affäre: Der Beweis, dass der Kanzler lügt – Neue Recherchen zur Warburg Affäre“ (26.8.2023) mit, daß „eine Lüge vor dem Untersuchungsausschuss … bereits für sich genommen eine Straftat“ sei.
Um gegen den Lügner und Sozen Olaf Scholz (SPD), der auch als Schuldenmachermeister gilt sowie als Bankster-Gangster und Amnesist, Kriegstreiber und Kriegskanzler bezeichnet wird, Klage erheben zu können, muß dessen Immunität als Abgeordneter beziehungsweise Mitglied des Deutschen Bundestages, der im Berliner Reichstag veranstaltet wird, aufgehoben werden.
Anmerkungen:
Siehe auch die Beiträge
- Warburg-Affäre oder Nichts Neues zum Sozen und Lügner Olaf Scholz (SPD) von Horst-Udo Schneyder,
- Frage: Ist der Soze Olaf Scholz (SPD) ein Lügner und als Kanzler „nicht mehr tragbar“? von Gerd Gorilla und die
- Polemik: Der Soze Olaf Scholz (SPD) redet sich um Kopf und Kragen oder Wie doof ist das denn? von Gerd Gorilla
im WELTEXPRESS.
