Der Elefant, der Esel und die Tiger – Wird Präsident Biden gegenüber der VR China die nötige Willensstärke und die Beharrlichkeit aufbringen?

Joseph "Joe" Biden als Präsident in Jackson, VSA, 2021. Quelle/Copyright: White House

Wien, Österreich (Weltexpress). Der Esel ist das Maskottchen der amerikanischen Demokraten – im Gegensatz zum Elefanten der Republikaner. Nicht etwa, weil der Esel so dumm wäre: Das demokratische Grautier geht zurück auf die Wahlkampagne des Präsidenten Andrew Jackson im Jahr 1828, der von seinen Gegnern als „Jackass“ geschmäht wurde. Prompt münzte er dies positiv um – denn schließlich verkörpere der Esel Sturheit, Willensstärke und Beharrlichkeit. Wird der neue US-Präsident Joe Biden diesem Anspruch gerecht – insbesondere gegenüber den asiatischen Tigern? Biden hat „America is back!“ zu seinem Wahlspruch gemacht – als Kontrast zu Trumps jingoistischem „Make America great again!“ – mit dem der Ex-Präsident durch sämtliche Porzellanläden trampelte.

Das Gespann Obama-Biden hatte China seinerzeit noch als potenziellen Partner gesehen. Seither hat sich dies geändert: Der neue amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China unverblümt als größte Bedrohung für die USA bezeichnet. Die Demokraten haben damit Trumps Sichtweise übernommen, diese sogar übertroffen. Die Verbündeten in der südostasiatischen Region sollten sich auf einen „langfristigen strategischen Wettbewerb“ mit dem Reich der Mitte einstellen, erklärte Biden an der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz am 18. Februar: „Competition with China is going to be stiff.“ Zugleich gelobte er, weltweit für Demokratie zu kämpfen, sie “zu verteidigen, zu stärken, zu erneuern“.

Die Menschenrechtsverletzungen durch das burmesische Militärregime werden täglich gravierender. China hat ein immenses strategisches Interesse an Myanmar, das die Brücke zwischen Südostasien und dem indischen Subkontinent bildet. Beijing verharmlost den Armeeputsch denn auch als bloße „Kabinettsumbildung“. Die amerikanisch-chinesische Rivalität in Südostasien – mit 700 Millionen Einwohnern fast so viele wie ganz Europa – verschärft sich. Die südostasiatischen Regimes sehen sich in einem Dilemma: Insgeheim erhoffen sie sich Unterstützung durch die USA, doch scheuen sie vor einem klaren Positionsbezug und der Konfrontation mit dem mächtigen Nachbarn China zurück. Der atomare Schutzschirm der USA erstreckt sich über die wirtschaftlich starken „Tiger“, die verbündeten Demokratien Südkorea, Taiwan und Japan, die sich durch ein militant auftretendes, aufgerüstetes China zunehmend bedroht fühlen. Insbesondere Japan ist skeptisch, ob Trumps Nachfolger gegenüber China genügend Stärke zeigen wird. Über Südkorea hängt das Damoklesschwert einer erzwungenen Widervereinigung mit dem stalinistischen Norden und das „andere China“ Taiwan sieht sich durch das Säbelrasseln der aufsteigenden Seemacht China immer mehr bedroht – Invasion und Annexion sind von Gespenstern zu realen Gefahren geworden.

Wird Biden gegenüber China die nötige Willensstärke und die Beharrlichkeit des sprichwörtlichen Esels aufbringen?

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