Brexit an Halloween, Brexit nicht an Halloween, Brexit am 31. Januar 2020, Brexit mit Deal und ohne Backstop? – Einigen an der Themse dämmert: Johnsons Deal führt zum No-Deal-Silvester-Brexit 2020!

London an der Themse in der Dämmerung. Quelle: Pixabay, Foto: Johannes Plenio

London, VK; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Was in London und Brüssel sowie vor allem in Paris und Berlin rund um den Brexit beredet und beschlossen wird, das geht einerseits auf keine Kuhhaut und erinnert andererseits an einen Kuhhandel.

Weil bei dem üblen Tauschgeschäft nicht nur aller Trittbrettfahrer bedient werden müssen, sondern vor allem die hinter dem Staat stehenden Einzelkapitale befragt werden müssen, zieht sich das Drama um den Brexit in nie für möglich gehaltene Längen.

Beim scheinbaren Tauziehen ist zudem eine Situation entstanden, die den ganzen Brexit infrage stellt.

Elizabeth Piper und John Chalmers teilen unter der Überschrift „Brexit-Drama steuert auf erneute Verlängerung zu – EU ringt um Aufschub“ in „Reuters“ (23.10.2019) mit, dass „der Plan des britischen Premierministers Boris Johnson, sein Land Ende nächster Woche aus der Europäischen Union“ (EU) führen zu wollen, „vor dem Aus“ stehe.

Weiter im „Reuters“-Text: „Nach dem Nein des Parlaments in London zu seinem ehrgeizigen Zeitplan zog Johnson seinen Gesetzesentwurf für den Austritt am 31. Oktober zurück. Nach Angaben aus seinem direkten Umfeld setzt der Premier nun auf vorgezogene Neuwahlen. Die von ihm vehement abgelehnte abermalige Verschiebung des Austrittsdatums muss er nun wohl oder übel hinnehmen.“

Prompt wurde aus Berlin und Brüssel signalisiert, dass sich die Briten Zeit lassen könnten und zwar den Advent durch über Weihnachten und Silvester hinaus bis zum 31. Januar 2020. Das politische Paris scheint sich hingegen zögerlicher zu geben.

In „Spiegel-Online“ (23.10.2019) sehen Markus Becker und Peter Müller das No-Deal-Risiko steigen und also einen Brexit ohne Abkommen. Unter dem Titel „Großbritanniens EU-Austritt – Warum das No-Deal-Risiko ausgerechnet mit dem Brexit-Deal steigt“ teilen sie mit, dass „während der Brexit mehrfach verschoben wurde und nun womöglich erst am 31. Januar stattfinden soll, blieb das Enddatum der Übergangsphase stets das gleiche“ geblieben sei: „der 31. Dezember 2020. Sollte bis dahin kein Handelsabkommen mit der EU stehen, würde Großbritannien laut dem neuen Austrittsabkommen ungeregelt aus der Zollunion und dem Binnenmarkt stürzen – es wäre der befürchtete Chaos-Brexit.“

Kein wunder, dass Philip Hammond, der als „proeuropäischer Rebell in Johnsons Tory-Partei“ gelte, Johnsons Deal eine „Tarnung für einen No-Deal-Brexit Ende 2020“ nannte und Keir Starmer von der Labour Party dessen Deals als „eine Falltür zum No Deal“.

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