Über Grundrechte und Privilegien, Unterprivilegierte und Impfunwillige in Merkel-Deutschland

Angela Merkel
Angela Merkel als Wachsfigur. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). „Bis Merkel abtritt, gibt es keine Rückkehr zu Grundrechten – trotz Impfung“ lautet der Titel einer „Analyse“ von Ulrich Reitz, der im „Focus“ (22.1.2021) notiert: „Bis zum Ende von Angela Merkels Amtszeit wird es auch für Geimpfte keine Rückkehr zu deren Grundrechten geben. Das jedenfalls scheint der Plan der Inhaberin der Richtlinienkompetenz zu sein.

Damit nimmt sie zugleich die Impfgegner in die Mangel. Wenn die Impfung aller Impfwilligen der Maßstab ist für die Rückkehr der Grundrechte, dann leisten die Impfunwilligen einen freiwilligen Verzicht auf diese Grundrechte, sind ergo an ihrer Unterprivilegierung selbst schuld. So baut Merkel Druck auf, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Von einer Impfpflicht muss die Kanzlerin dann gar nicht erst reden.“

Kein Geschwätz und kein Geschreibsel sind nötig, wenn das die Hofberichterstatter in den Lügen- und Lückenmedien erledigen und andere Aftergänger anderswo.

Ihnen und den Schlafschafen im Mehltauland – auch Merkel-Deutschland genannt – sei entgegnet, dass Fritz Bauer Grundrechte für unantastbar hielt (1) und die Bereitschaft zum eindeutigen Nein gegenüber staatlichem Unrecht für die Pflicht aller und nicht Anpassung, „mag auch der Staat es sein, der sich zum Anwalt des Bösen macht“ (2).

Anmerkungen:

(1) Seihe hierzu Fritz Bauer, Auf der Suche nach dem Recht. Stuttgart: Franckh’sche Verlagshandlung, 1966, S. 198

(2) Seihe hierzu Fritz Bauer, Im Namen des Volkes. Die strafrechtliche Bewältigung der Vergangenheit, in: Helmut Hammerschmidt (Hrsg.), Zwanzig Jahre danach. Eine deutsche Bilanz 1945-1965. München u.a.: Desch Verlag, 1965, S. 314