Donnerstag, 21. November 2024
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Schlagwort: Wahl

Präsidentenstichwahl in der Ukraine: Timoschenko verliert gegen Janukowitsch

Berlin/Kiew (dpa/Weltexpress/RIA Novosti) - Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko muss ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl eingestehen. Der in den letzten Stunden gewachsene Vorsprung ihres Rivalen, Oppositionsführer Viktor Janukowitsch, sei nicht mehr aufzuholen, teilte das Mitglied der Zentralen Wahlkommission Michail Ochendowski am Montagabend in Kiew mit.

Das Känguruh oder Die Fehler des George Mitchell als Barack Obamas...

Tel Aviv (Weltexpress) - George Mitchell kommt mir vor wie ein Känguruh, das mit leerem Beutel herumhüpft. Es hüpft hierhin und dorthin, hüpft nach Jerusalem und hüpft nach Ramallah, Damaskus, Beirut, Amman (aber Gott bewahre, nicht nach Gaza, weil irgend jemand dies nicht mag). Es hüpft und hüpft, aber holt nichts aus seinem Beutel heraus, weil dieser leer ist.

Sieg für Schwarz-Gelb – Desaster für SPD – Gewinne für Linkspartei,...

Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.

Der Fiskus sponsert Parteispenden – Zuwendungen an Parteien oder unabhängige Wählervereinigungen...

Berlin (Weltexpress) - Viele Bürger haben anlässlich der Bundestags-, Europa- oder einer Landtagswahl ihrer favorisierten Partei in 2009 eine Spende zukommen lassen. Die lässt sich über die Steuererklärung geltend machen, und dies auf zwei verschiedenen Wegen bis zu bestimmten Höchstgrenzen. Darauf weist die Kanzlei Ebner Stolz Mönning Bachem aus Berlin hin.

Iran: Frauenfeindliche Folterer kleben an der Macht – Arbeiter mit wachsendem...

Berlin (Weltexpress) - Über die letzten paar Wochen hat sich das Wesen der Proteste nach den Schauprozessen gegen “reformistische” Persönlichkeiten und die Durchsetzung sogar noch härterer Formen von Unterdrückung im Iran deutlich verändert.

Thomas Brussig ist kein Held …

Berlin (Weltexpress) - Es mag sein das gerade schick ist mal wieder auf die Politik zu schimpfen, die dem armen Bürger nichts gibt und dafür auch noch die kostbare Stimme des Wählers haben will. Warum aber der Fußball spielende Autor Thomas Brussig den Nichtwähler zum neuen politischen Star erheben will, ist mir aus seinem Artikel im Tagesspiegel am 24.08.09. nicht klar geworden. Zumal wenn der die Politik so leidlich erlebende Brussig sich als Gast von Kanzlerin Merkel im Kanzleramt genauso so gerne bewirten und sehen lässt (Kommentar im Tagesspiegel von Chefredakteur Lorenz Maroldt am 25.08.2009), wie anderswo auf der medialen Bühne.

Über Steinmaiers Sturm auf das Kanzleramt vermittels Kompetenzteam – Presseschau vom...

Berlin (Weltexpress) - Da macht nun der Steinmeier zum Wahlkampfauftakt der SPD das Viktory-Zeichen. Was will er uns damit sagen? Heißt das, ich werde Kanzler, oder doch eher: Genossen, wir kommen über die 5%-Hürde? Mit dem sogenannten Kompetenzteam dieses Herrn Steinmaier beschäftigt sich heute auch die Frankfurter Allgemeine. Nachdem man der SPD erstmal völlig sinnlose Vorwürfe macht, sie habe während ihrer Regierung mit sozialen Wohltaten um sich geworfen (Warum merkte das eigentlich gar keiner?), widmet sie sich einem politischen Neueinsteiger, der in diesem Team die Wirtschaftskompetenz mimen soll, und offensichtlich hat die SPD hier mal wieder voll in die Sch atulle gegriffen. Unter der Überschrift „Die Lehrstelle der SPD“ kommentiert Heike Göbel: „Wie groß die Personalnot ist, zeigt sich nun, da Steinmeier die Verantwortung für die Wirtschaft einfach dem Finanzminister zugeschlagen hat. Als ob die Aufgabe, Schulden und Finanzkrise zu bewältigen, nicht schwer genug wäre. Wohl ahnend, dass Wirtschaftsinteressen, die oft im Zielkonflikt zu fiskalischen Begehren stehen, in dieser Doppelkompetenz im Wahlkampf unter die Räder kommen könnten, hat Steinmeier als Anwalt des Mittelstandes noch einen Lehrling engagiert. Als Seiteneinsteiger wirkt der Berliner Banker und Unternehmer Harald Christ, ein langjähriges SPD-Mitglied, im Team mit... Denn der weitgehend unbekannte Christ attackiert in seinen Schriften munter das „Gerechtigkeitspathos“ seiner Partei. Er warnt, die Idee des „vorsorgenden Sozialstaates“ fördere Illusionen. Er verlangt, die SPD müsse sich „ohne Wenn und Aber zum Gewinn“ bekennen, und er hadert mit der negativen Einstellung zur Globalisierung...“

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