Schlagwort: Polizei

Berlin (Weltexpress) - Am Abend des 29.07. besuchten ca. 20 FAU-Gewerkschafter und Sympathisanten die kostenlose Vorstellung des vom Italienischen Kulturinstitut präsentierten Films "Un giorno e un altro ancora". Um das Publikum auch im Kino von dem Konflikt um die Arbeitsbedingungen des Lichspielhauses zu informieren, trugen die Aktivisten demonstrativ T-Shirts mit Aufdrucken, die ihre Solidarität mit der Belegschaft des Kinos zum Ausdruck brachten, und wollten friedlich ihre Sitzplätze einnehmen, um den Film zu sehen.

Berlin (Weltexpress) - Am 28.Juli griffen Sondereinheiten der irakischen Polizei das Lager Ashraf an der Grenze zum Iran an. In Ashraf befinden sich Mitglieder der `Organisation der Volksmojahedin Irans’ (PMOI). Es ist eines der Lager, das der PMOI und ihrer damaligen `Nationalen Befreiungsarmee’ zu Zeiten Saddam Husseins für ihren bewaffneten Kampf gegen das Mullah-Regime im Iran zur Verfügung gestellt wurde, nachdem die PMOI, eine damals “linksislamische” militärisch-politische Organisation, die für den Kamf gegen das Schah-Regime gegründet worden war, Anfang der 80er Jahre vom Khomeini-Regime blutig unterdrückt worden war. Beim Überfall der US-Streitkräfte auf den Irak wurde ihr Lager Ashraf von den USA bombardiert. Danach allerdings kam es zu einem Abkommen zwischen den Besatzungskräften und der PMOI, das darin bestand, dass die PMOI ihre Waffen übergab und ihre Kämpfer in Ashraf konzentrierte, die Besatzungskräfte dafür aber offenbar ihre Sicherheit im Irak garantierten.

Tel Aviv (Weltexpress) - Wie glücklich können wir uns schätzen, eine extreme Rechte zu haben, die über unsere Demokratie wacht. In dieser Woche stimmte die Knesset mit großer Mehrheit (47 zu 34 Stimmen) für ein Gesetz, das jeden mit Gefängnis bestraft, der zu leugnen wagt, dass Israel ein „jüdischer und demokratischer Staat“ sei.

Berlin (Weltexpress) - "Die Bundesregierung drückt sich vor ihrer Mitverantwortung für die Gewaltexzesse der Polizei anlässlich des Nato-Gipfels", kommentiert Ulla Jelpke die Antwort auf eine Kleine Anfrage zu Polizeirepressalien anlässlich des Nato-Gipfels im April 2009 (Drs. 16/12768). Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Bis zu 420 Bundespolizisten waren in Straßburg eingesetzt. Die Bundesregierung räumt ein, dass sie unter dem Kommando der Gendarmerie Nationale standen. Das heißt, dass deutsche Polizisten in einen paramilitärischen Verband eingegliedert worden sind. Das Trennungsgebot zwischen Militär und Polizei, das in Deutschland gilt, wurde bewusst umgangen.

Berlin (Weltexpress) - Das Bild des Fußballfans in der Öffentlichkeit ist das eines Tölpels. Bunt behängt mit allerhand Tand, strömt er Bierflaschen haltend in großen Gruppen singend bis grölend in die Stadien. Um dort dem Kind im Menschen Auslauf zu gewähren. Für die Vereine soll er die immer Euro-abgebende kritikfreie Melkkuh sein. Fürs Fernsehen das lustig schunkelnde und massenkompatible Winkelement.