Schlagworte Parlament
Schlagwort: Parlament
Taliban-Terror und massiver Betrug bei Parlamentswahl in Afghanistan
Berlin (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Nach den Parlamentswahlen in Afghanistan hat NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Entschlossenheit der afghanischen Bevölkerung gelobt, trotz zahlreicher Gewalttaten zu den Urnen zu gehen. Was soll der Däne auf der Gehaltsliste der NATO anderes machen als das, was von ihm erwartet wird. Die „afghanische Bevölkerung“ blieb in übergroßer Mehrheit der Wahl-Farce fern.
Wichtiger Erfolg für Ministerpräsident Erdogan
Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Das vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgelegte Änderungspaket ist mit 58 Prozent angenommen worden. Es ist die größte Verfassungsreform der Türkei seit Jahrzehnten.
Belgische Vize-Premierministerin prophezeit Zerfall ihres Staates
Brüssel (Weltexpress, dpa, RIA Novosti) - Laut der belgischen stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Soziales und Gesundheitswesen, Laurette Onkelinx (frankophone Sozialistische Partei), ist Belgien dem Zerfall geweiht. „Es darf nicht länger übersehen werden, dass dies (die Unabhängigkeit von Flandern, der wirtschaftlich am höchsten entwickelten Region des Landes) der größte Teil der flämischen Bevölkerung wünscht. Daher gilt es, auf das Ende Belgiens gefasst zu sein“, zitieren belgische Massenmedien die Vize-Regierungschefin.
Im Osten nichts Neues – Dem Frieden im Nahen Osten keine...
Tel Aviv (Weltexpress) - Leute mit politisch sensiblen Ohren wurden in dieser Woche von einem Wort aufgeschreckt, das anscheinend versehentlich von Binyamin Netanyahu ausgesprochen wurde: die „Ostfront“. Es war einmal eine Zeit, in der dieses Wort Teil des Besatzungsvokabulars war. In den letzten Jahren war es vom Staub des politischen Schrottplatzes zugedeckt worden. Das Wort „Ostfront“ wurde nach dem Sechs-Tage-Krieg geschaffen. Es half, die strategische Doktrin aufzustellen, dass der Jordan Israels „Sicherheitsgrenze“ sei.
Rosemaries Baby – Die ideale linke Vision einer „Ein-Staaten-Lösung“ mag einem...
Tel Aviv (Weltexpress) - Seit ich in meiner Kindheit den Aufstieg der Nazis in Deutschland miterlebte, juckt meine Nase jedes Mal, wenn ich etwas Faschistisches rieche, auch wenn der Geruch noch schwach ist. Als die Debatte über die „Ein-Staaten-Lösung“, begann, fing meine Nase zu jucken an.
Ein parlamentarischer Mob
Tel Aviv (Weltexpress) - Als ich das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei.
Ägyptisches Establishment plant Verlängerung des Ausnahmezustands
Kairo/Berlin (Weltexpress/RIA Novosti) - Die ägyptische Regierung bereitet einen Gesetzentwurf über die Verlängerung des Ausnahmezustandes vor, der am 31. Mai dieses Jahres ablaufen soll, schreibt die Zeitung al-Masri al-Yawm am Donnerstag.
Das unanständige Wort
Tel Aviv (Weltexpress) - Zu vielen wichtigen Kämpfen werden in Israel Menschen mit Gewissen aufgerufen. Unter anderem (in zufälliger Reihenfolge):
Zum Kampf, um die Umwelt und die Zukunft des Planeten zu erhalten.
Zum Kampf für Demokratie gegen faschistische Trends.
Zum Kampf für die Menschenrechte und die Bürgerrechte
Zum feministischen Kampf
Zum Kampf für die Rechte von Schwulen und Lesben.
Zum Kampf für soziale Gerechtigkeit und soziale Solidarität.
Zum Kampf für gleiche Rechte für Israels arabische Bürger.
Zum Kampf gegen die Diskriminierung der orientalischen Juden.
Zum Kampf für die Trennung von Religion und Staat.
Zum Kampf für die Rechte der Tiere.
Etc. etc. etc.
Neuer Präsident der Europarats-Parlamentarier ist ein Türke
Straßburg (Weltexpress) - Mevlüt Cavusoglu, der am vergangenen Montag zum Präsident der Europarats-Parlamentarier gewählt wurde, stammt aus der sonnenverwöhnten Stadt Alanya am türkischen Mittelmeer und ist der erste Türke in diesem Amt. Manche verstehen diese Wahl auch als ein Signal.
In weiter Ferne so nah – Philippe Liorets Flüchtlingsdrama „Welcome“ bewegt...
Berlin (Weltexpress) - Die Frage, welche „Welcome“ umkreist, ist nicht, wie erfolgreich der Film sein wird, sondern ob er etwas verändert. Philippe Liorets nüchternes Flüchtlingsdrama ist in Frankreich zum Gegenstand der politischen Debatte geworden. Die rigoros verschärfte Einwanderungspolitik seines Heimatlandes und die ausweglose Lage der Flüchtlinge macht Lioret zur Grundlage seines einfühlsamen Dramas. „Welcome“ erzählt eine leise Geschichte über vergebliches Hoffen angesichts mitleidsloser Sozialpolitik.