Montag, 23. Dezember 2024
Schlagworte Parlament

Schlagwort: Parlament

Bürger- und Bündnisgrüne gewinnen im einst schwarzen Ländle und werden stärkste...

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland (Weltexpress). Im drittgrößten Flächenland der Bundesrepublik Deutschland (BRD) gewinnt die Bürger- und Bündnisgrüne Partei rund acht Prozent und überholt die CDU. Mit...

SPD verliert in Sachsen-Anhalt dramatisch – AfD gewinnt deutlich über 20...

Magdeburg, Sachsen-Anhalt, Deutschland (Weltexpress). Alles deutet darauf hin, dass die AfD sich bei deutlich über 20 Prozent einpendelt. Sonstige Parteien gewinnen ebenfalls und holen...

Am Scheideweg der Demokratie – Interview mit Vouliwatch-Gründer Antonis Schwarz

Athen, Griechenland (Weltexpress). Die Lage in Europa ist kritisch, worunter auch die Demokratie zu leiden hat. Viele Europäer fordern mehr Teilhabe an politischen Prozessen. Dabei lässt fehlende Transparenz und Entscheidungen am Bürger vorbei die Kluft zwischen politischer Verwaltung und Bevölkerung stetig wachsen.

Ukraine auf dem Weg in die NATO – Fast alle Abgeordneten...

Kiew, Ukraine (Weltexpress). Die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine hat auf Vorschlag des Präsidenten ein Gesetz verabschiedet, das den Verzicht des Landes auf den blockfreien Status und eine Wiederaufnahme des Kurses auf den NATO-Beitritt vorsieht. Notwendig waren 226 Stimmen, doch 303 Abgeordnete stimmten für ein Ende der Blockfreiheit der Ukraine. Nur 8 Parlamentarier stimmten dagegen.

Kämpfer gegen Faschismus und Wegbereiter für einen demokratischen Sozialismus – Eine...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Damit sich das Werk eine Persönlichkeit erschließt, ist das Befassen mit der Biografie der Persönlichkeit eine Priorität. Das Leben von Gramsci, so wie es sein Biograf verstanden hat, sei der einer „charismatischen Symbolfigur“ im „unermüdlichen“ Kampf erst für die sozialistischen und dann für die kommunistische Arbeiterbewegung und gegen den Faschismus in Italien, der ihn unter Mussolini zehn Jahre in Haft hielt. Wenig Tage nach seiner jahrelangen Gefangenschaft starb Gramsci gealtert und geschwächt mit 46 Jahren jung.

Französischer Parlamentarier Thierry Mariani: Machtwechsel in Kiew war ein Staatsstreich

Moskau, Russland; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Entwicklung in der Ukraine, die zu einem Machtwechsel im Land geführt hat, ist nichts anderes gewesen als ein Staatsstreich. Das erklärte der französische Parlamentarier Thierry Mariani am Donnerstag in Moskau, wo er als Mitglied einer Delegation der Nationalversammlung Frankreichs zu einem Besuch weilt.

Teilmobilmachung in der Ukraine – Zuvor legte Poroschenko dem Parlament einen...

Kiew, Ukraine (Weltexpress). Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat dem Parlament (Werchowna Rada) seinen Erlass über die Teilmobilmachung zur Billigung vorgelegt, heißt es in einer Mitteilung auf seiner Internetseite. Jetzt bestätigte das Parlament. Damit wird eine eine alte Teilmobilmachung erneuert. Eingezogen werden Massen von Männer im kriegstauglichen Alter, die bereits in der Armee dienten.

Ukraine vor der Spalung? – Proteste im Süden und Osten der...

Charkow, Doneszk, Lugansk, Odessa, Ukraine (Weltexpress). In diesen Tagen wird wieder berichten über Proteste und Widerstand vor allem im Süden und Osten der Ukraine. In den meisten deutsch-, vielen englisch und sogar einigen russischsprachigen Medien ist von ein, zwei Tausend Menschen in dieser und jener Stadt die Rede. Beim Betrachten der Bilder und Videos, beim Hören der Aussagen der Augenzeugen wachsen die Zweifel an den Zahlen. Das hört sich nach mehr an, das sieht nach mehr aus und: Das hält an!

Ukraine: Julia Timoschenko aus Haft entlassen

Kiew, Ukraine (Weltexpress). Die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ist nach Angaben ihrer Partei Batkiwschtschyna aus dem Gefängnis entlassen worden.

Phoenix-Umfragen zur Bundestagswahl: Hohe Mieten, Wohnungsnot, Zukunft des Euro und Bürgerbeteiligung...

Bonn / Berlin (Weltexpress): Die hohen Mieten und die Wohnungsnot, die Zukunft des Euro, der Mindestlohn, Wege aus der Wirtschafts- und Finanzkrise und die Energiewende: So lauten die Top-Themen, die den Bürgern vor der Bundestagswahl am 22. September am meisten unter den Nägeln brennen.

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