Schlagwort: Kongreß

Washington, USA (Weltexpress). Das sind die Ergebnisse der Midterm Elections in den USA. In einer Reihe von US-Bundesstaaten wurden am Dienstag 436 Abgeordnete des Repräsentantenhauses, 36 Senatoren, 36 Gouverneure sowie gesetzgebende Versammlungen von 46 Bundesstaaten gewählt. Erstmals seit acht Jahren erlangten die Republikaner die Kontrolle über beide Parlamentshäuser.

Tel Aviv, Israel (Weltexpress). Die grösste Gefahr für Israel ist nicht die mutmaßliche iranische Bombe. Die größte Gefahr ist die Dummheit unserer Führer.

Tel Aviv, Israel (Weltexpress). Diess ist nicht nur ein Kampf zwischen Israel und den USA. Es ist nicht nur ein Kampf zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress. Es ist eine „ Schlacht“ zwischen intellektuellen Titanen. Auf der einen Seite sind die beiden berühmten Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer. Auf der anderen, der überragend Intellektuelle Noam Chomsky. Es geht darum, ob der Hund mit dem Schwanz wedelt oder der Schwanz mit dem Hund.

Washington/New York (Weltexpress) - US-Präsident Barack Obama hat eine Einigung zwischen seiner Administration und den Kongress-Parteien über die Anhebung der Staatsschuldenobergrenze verkündet. Wie der Präsident am Montagmorgen MESZ mitteilte, soll ein entsprechender Gesetzentwurf „in den nächsten Tagen“ angenommen werden, berichtet AP.

Berlin (Weltexpress) - Die ITB Asia in Singapur ist nach Veranstalterangaben in Rekordzeit ausgebucht. Rund vier Monate vor der Eröffnung am 19. Oktober hätten fast 800 Unternehmen und Organisationen aus 60 Ländern Ausstellungsflächen auf der Tourismusmesse gebucht, sagte ITB-Asia-Direktor Nino Grüttke am Mittwoch in Singapur.

Berlin (Weltexpress) - Vom 2. - 5. Juni 2011 findet in der Alten Feuerwache in Berlin der vierte bundesweite antikapitalistische Kongress »MARX IS MUSS« statt. Über 50 Diskussions- und Podiumsveranstaltungen werden in dieser Zeit dort stattfinden. Unter anderem wird im Beisein von AktivistInnen aus Syrien und Ägypten über die Revolten im arabischen Raum diskutiert. Des Weiteren gibt es Veranstaltungen über den Aufschwung des Rechtspopulismus in Europa, sowie über Potentiale und Grenzen eines Green New Deals.

Washington (Weltexpress) - US-Präsident Barack Obama bleibt bei seiner Forderung nach Abschaffung der Subventionen für die heimische Erdölindustrie. Damit sollen die seit dem Libyen-Einsatz stark gestiegenen Benzinpreise auf dem Binnenmarkt wieder gesenkt werden.

Berlin (Weltexpress) – In der kapitalistischen Welt galt das vermeintliche Allheilmittel Wirtschaftswachstum jahrzehntelang als „alternativlos“, wie es heute im Politik-Jargon heißen würde. Spätestens aber seit den jüngsten Vorfällen in Japan wird klar, dass eine ökologische und soziale Katastrophe immer wahrscheinlicher wird. Heute müssen jedoch auch die fleißigsten Nachbeter neoliberaler Worthülsen erkennen, dass immer mehr Menschen ein Bewusstsein dafür entwickeln, was ein Leben lebenswert macht. Und aus diesem Bewusstsein Ihr Verhalten zur Welt verändern.

Washington (Weltexpress/RIA Novosti) - 1,6 Billionen Dollar - so viele Schulden muss US-Präsident Barack Obama 2010 aufnehmen. Dabei hatte Mr. Change stets den Defizitabbau versprochen. Mit dem Rücken zur Wand lautet das Motto Steuern rauf, Kosten runter. Ausgabenstopps für viele Programme und Streichlisten machen die Runde. Am Montag hatte Obama dem Kongress einen Haushaltsentwurf für das Finanzjahr 2011 vorgelegt, das unter Berücksichtigung des Rekord-Defizits dieses Jahres in Höhe von 1,6 Billionen Dollar zusammengestellt wurde. Als Hauptziele des neuen Etatentwurfs wurden Sparmaßnahmen und Schaffung neuer Arbeitsplätze proklamiert. Der Etat 2011 soll mit 3,8 Billionen Dollar um 200 Millionen höher sein als der Staatshaushalt 2010. Dieser Haushalt markiert das Ende der großen Visionen, die dem ersten Schwarzen im Weiße Haus die Tür öffneten.

Bonn (Weltexpress) - Viele internationale und nationale Konferenzen finden sich in Bonn ein. In der Bundesstadt ist viel zu tun, die Vorbereitungen sind im vollen Gange. Die routinemäßige Sitzung der Nebenorgane des UNO-Klimasekretariats (UNFCCC), die vom 31. Mai bis 11. Juni 2010 in Bonn terminiert ist, bekommt ein neues Gewicht. Das hat mit dem ominösen ende des Klimagipfels in Kopenhagen zu tun. Denn nachdem der Klimagipfel von Kopenhagen mit weiteren Verhandlungsaufträgen zu Ende gegangen ist, geht die Arbeit an einem Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll weiter - und der Tagungsreigen dafür beginnt im Bundesbonn.