Schlagwort: Innenpolitik

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass Angela Merkel am Ende ist, das kann jeder an der Haltung der Fraktion, die nun Dinge in die eigene Hand...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Vor genau 24 Stunden meldeten nicht nur so genannte „seriöse“ Zeitungen, sondern auch Sender wie ARD, ZDF und sogar N-TV ein...

Bonn / Berlin (Weltexpress): Die hohen Mieten und die Wohnungsnot, die Zukunft des Euro, der Mindestlohn, Wege aus der Wirtschafts- und Finanzkrise und die Energiewende: So lauten die Top-Themen, die den Bürgern vor der Bundestagswahl am 22. September am meisten unter den Nägeln brennen.

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Am 11. Mai feierte die „Grand Dame“ der Politik ihren 90. Geburtstag. Die Chemikerin (Dr.Dr.h.c.), Redakteurin und Publizistin ist eine „Gesinnungsliberale“, der die Demokratie als Staats- und Lebensform als Passion gilt. Sie kandidierte als erste Frau der Bundesrepublik Deutschland für das Amt der Bundespräsidentin. Am 13. Mai 2002 schrieb sie einen Brief an den damaligen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle mit dem Titel: „Ich schäme mich“ und drohte mit Parteiaustritt, der bald darauf folgte.

Berlin (Westerwelle) - Ohne Westerwelle habt ihr keine Chance, hieß es einst, als er, der kleine Guido, zu neuen Ufern und 18 Prozent aufbrach. Doch heute meint mancher, mit Westerwelle keine Chance zu haben. Das machten die Neoliberalen, die die FDP seit Jahrzehnten deutlich dominieren, dem einstigen Gute-Laune-Guerillero des Bürgertums mit börsennotierten Aktien mehr als deutlich. Die Mitglieder aus den hinteren Rängen der Parlamente, die diese derzeit verlassen müssen, und diejenigen, denen das noch bevorsteht, verstehen plötzlich keinen Spaß mehr.

Berlin (Weltexpress) - Ist das von Guido Westerwelle thematisierte „spätrömische Dekadenz“-Szenario mit der hanebüchenen Pauschalunterstellung faulen Lotterlebens an acht Millionen Hartz IV-Empfängern als Ablenkungsmanöver gedacht? Wenn ja – die Journalisten-Reaktion ist jedenfalls voll darauf abgefahren. Wovon aber soll abgelenkt werden bzw. könnte abgelenkt werden sollen? Wer hat davon einen Vorteil? Warum schreien die Gewerkschaften nicht vor Empörung auf? Hartz IV ist für Aufmerksamkeits-Fang seit Anbeginn gut, hat doch die SPD samt Gewerkschafts-Klientel ihren entscheidenden Sündenfall mit dem anscheinend so sinnfälligen Zusammenlegen von Arbeitslosigkeit und Sozialunterstützung absolviert. Der „Superminister“ Clement hatte seinen Kanzler Schröder hierzu überredet und diesen für die SPD, die Gewerkschaften und den sozialen Basisgedanken der deutschen Gesellschaft katastrophalen Schritt unerklärlicherweise auch durch das parlamentarische Geschehen geboxt. Der aus seinem VW-Mitwirken gerichtsnotorisch bekannte Hartz hatte die Strickmuster für diese vordergründig sinnvolle, weil Verwaltungskosten sparende Maßnahme geliefert, verschwand dann von der Bildfläche und ließ Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die eigentlich doch die Arbeitslosigkeit bekämpfen wollten, offensichtlich hilflos zurück: bis heute ist ein totales Versagen auf breiter Front der deutschen Politik zu beobachten, nachhaltige Maßnahmen zur Arbeitplatzschaffung zu initiieren, geschweige denn umzusetzen.

Berlin (Weltexpress) - Ein Musterbeispiel der positiven Integration liefert der ehemalige Finanzsenator Berlins Dr. Thilo Sarrazin selbst: Der Name Sarrazin könnte von dem Wort „Sarrazen“ abgeleitet sein, was in der mittelalterlichen Namensfestlegung auf die Beziehungen und gegebenenfalls Abstammungen zu und von arabisch-türkischen Völkern des Mittelmeerraumes oder zumindest auf fremdländische Ursprünge hindeutete. Sarrazenen gab es auch im fernen Karakorum, der Hauptstadt der Goödenen Horden Dschingiskhans und seiner Nachfolger. Dort waren sie - etwa 1200 nach Christus - für den Handel zuständig, während die aus China verpflanzten Handwerker für den technischen Fortschritt und in ihren eigenen Handwerksbetrieben arbeiteten. Fachleute aus der ganzen damaligen Welt mehrten den Glanz des mittelalterlichen Mongolenreiches, das auch tibetischen Mönchen zugetan war. Spätere chinesische Dynastien ergänzten diese Bereitschaft zum bereichernden Wissensmanagementdurch Aufnahme von Jesuiten an den kaiserlich-chinesischen Hof.