Schlagwort: EU

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Man kann nur begeistert sein, wenn man die Abstimmung in Schottland im Referendum über eine schottische Unabhängigkeit sieht. Es hat die Wählerinnen und Wähler an die Urnen getrieben und über Monate dafür gesorgt, die Grundfragen der schottischen Nation diskutiert zu sehen.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wir sind gut beraten, die Ereignisse in Europa gemeinsam zu betrachten. Da legt die Europäische Union (EU) gleichsam den „roten Teppich“ für engere Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine aus. Dieses Land ist allem Anschein nach nicht nur bankrott, sondern bedient sich in der Regierung jener braunen Elemente, die andernorts schon längst einen Boykott hervorgerufen haben würden.

Berlin, Deutschland; Moskau, Russland (Weltexpress). Die Telefondiplomatie geht weiter und in den vergangenen Wochen und Monaten dürften die Telefonate zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Hitliste an erster Stelle stehen. Bei ihrem erneuten Telefongespräch am Montagabend betonten beide die Wichtigkeit der Einhaltung der Waffenruhe in der Ukraine bzw. in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk und deren Überwachung durch die OSZE. Das teilte der Kreml-Pressedienst am Montag mit.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Entscheidung, russischen und ukrainischen Journalisten die Arbeit in der EU zu verbieten, ist ein schwerer Anschlag auf die Meinungsfreiheit und insofern grundgesetzwidrig. Es könnte auch zu einem schweren Anschlag auf die Freiheit journalistischer Arbeit in Russland werden, wenn dort im Gegenzug zum Beispiel deutsche Journalisten ’gelistet` würden.

Moskau, Russland; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Entwicklung in der Ukraine, die zu einem Machtwechsel im Land geführt hat, ist nichts anderes gewesen als ein Staatsstreich. Das erklärte der französische Parlamentarier Thierry Mariani am Donnerstag in Moskau, wo er als Mitglied einer Delegation der Nationalversammlung Frankreichs zu einem Besuch weilt.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Politik des Westens inklusive der Politik der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt ist einfach nicht mehr nachvollziehen. Welt-Sheriff USA fordert eine Waffenruhe, die Separatisten und die ukrainische Regierung beschließen eine solche, die nach Angaben der OSZE auch überwiegend hält – und die Europäische Union und die USA kündigen zeitgleich eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland an. Verkehrte Welt – worin besteht die Logik? Nicht Deeskalation sondern erneute Zuspitzung ist der Kurs des Westens.

Brüssel, NATO (Weltexpress). Der Krieg der Worte tobt wie der Krieg der Waffen. Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) weiß, was Wladimir Putin sagte, aber nichts von NATO-Offizieren in Mariupol.

Die EU wird Sanktionen gegen Russland wegen seiner Position im Ukraine-Konflikt nach Worten von Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande ohne Zweifel verstärken. „Daran habe ich keine Zweifel“, erklärte der Staatschef am Samstag in einem Interview mit dem Sender BFM TV im Vorfeld eines EU-Gipfels.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, wirft der NATO vor, mit ihren Überlegungen zur Stationierung von Truppen in Osteuropa die Lage in der Ukraine anzuheizen. „Deeskalation sieht anders aus“, sagte Gysi der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwoch).

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Regierung in Kiew zerstört mit dem Militäreinsatz, mit Panzern und Kampftruppen die Einheit der Ukraine. Das, was sie vorgibt, schützen zu wollen, bleibt auf der Strecke.