Schlagworte CDU
Schlagwort: CDU
Stabwechsel vom Ex- und WiederBanker an den ehemaligen Chef des Frankfurter...
Frankfurt am Main (Weltexpress) - Warum er aufhört? Hilmar Kopper, der von 1989 bis 1997 Vorstandssprecher der Deutschen Bank war und 75 Jahre wird. Drei Gründe nannte er, die plausibel klingen: nach achteinhalb Jahren erfolgreicher Aufbauarbeit des Freundesvereins soll ein anderer ran, den hat er mit seinem bisherigen Vorstandsmitglied Wilhelm Bender auch gefunden, er selbst hatte sich in seinem eigenen Gewerbe, dem Bankwesen, bereit erklärt, der daniederliegenden Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) – „Die haben so ungefähr alles falsch gemacht, was man falsch machen kann“ – auf die Beine zu helfen, was vollen Einsatz braucht. Daß er mit der gleichen Intensität der Frankfurter Universität so lange Jahre als Zuträger und Helfer gedient habe, hob Universitätspräsident Werner Müller-Esterl hervor: „Er war Anreger, Ratgeber, Mahner, Prüfer, aber vor allem Freund“. Der ab 1. April neue Vorstandsvorsitzende der Freundesvereinigung, Wilhelm Bender, sieht als wichtigste Aufgabe an, die Qualitäten der Goethe-Universität noch sichtbarer werden zu lassen.
Hartz IV ist endgültig gescheitert
Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."
Preisträger Kermani zeigt, was eine Harke ist und versöhnt die Festgemeinde...
Frankfurt am Main (Weltexpress) - Während Roland Koch vom Brückenbauen sprach, andere von aufgerissenen Gräben, vom mühsamen Dialog zwischen den Religionen, die die Auseinandersetzung um den diesjährigen Hessischen Kulturpreis offenbart hätten, meinte Navid Kermani: „Ich teile diese Einschätzung nicht und sehe ihr eine falsche Erwartung zugrunde liegen. Eine multikulturelle, multireligiöse Gesellschaft wird niemals eine konfliktfreie Gesellschaft sein. Entscheidend ist vielmehr, ob sie ihre Konflikte auf friedliche und konstruktive Weise austrägt.“ Und diese Weise sieht er gegeben. Zu den Lernerfahrungen gehöre auch, „Daß die Frontlinien in unserer Gesellschaftlich nicht entlang konfessioneller, politischer oder ethnischer Linien verlaufen. Die Unterstützung praktisch der gesamten veröffentlichten Meinung für den Angehörigen einer Minderheit ist in Zeiten, da weltweit Mehrheiten immer häufiger ihren Leitanspruch und ihre kollektive Identität herausstellen, alles andere als selbstverständlich.“
Eine Entschuldigung von Koch und die Dankesworte der Preisträger – Serie:...
Frankfurt am Main (Weltexpress) - Das allerdings konnte sich Roland Koch in vorgerückter Stunde erlauben, weil er im Rahmen seiner Rechtfertigung zumindest für die formale Entgleisung einstand, die er und das Kuratorium sich gegenüber dem Preisträger Kermani geleistet hatten, indem dieser durch die Presse von der Aberkennung des Preises an ihn erfuhr: „Das hat den sachlichen Konflikt emotional verschärft und Dr. Kermani in einer persönlich komplizierte Situation gebracht. Dafür entschuldige ich mich persönlich und auch für alle, die daran beteiligt waren.“ Damit wollen wir es nun mit der historischen Revue gut sein lassen und zur Preisübergabe und den Dankesreden der Ausgezeichneten kommen, die erstaunlich unterschiedlich ausfielen.
Und so sehen wir betroffen: den Vorhang zu und alle Frage...
Frankfurt am Main (Weltexpress) - Das war ein kleines Lehrstück und ein Kabinettsstück des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, wie er am Abend des 26. November im Wiesbadener Kurhaus die nach langen Querelen dann doch noch zustandegekommene Überreichung des diesjährigen Kulturpreises an gleich vier Männer durchzog. In würdigem Rahmen, auf den Friedrich von Thiersch-Saal kommen wir ein andermal zurück, gab Koch eine einstündige Lektion, wie es spätere Geschichtsschreiber dann gleich übernehmen können, warum und weshalb es zu diesem Durcheinander, den Peinlichkeiten von Preisvergabe an vier verdiente Kämpen von monotheistischen Religionsgemeinschaften, der Preiszurückweisung durch einen wegen der Preisvergabe an den anderen, der anschließenden Umwidmung des Preises an wieder einen anderen, mit dem sich erst einmal alle drei weiteren Preisträger einverstanden erklärten, den daraufhin aber gleich zwei der designierten Preisträger dann doch nicht dabei haben wollten, weshalb dem Nachbenannten der Preis sofort wieder aberkannt wurde, der darauf einsetzenden öffentlichen Diskussion, die diese Preisvergabe zwischen ’Provinz- und ’Staatsposse` ansiedelte und so mächtig und einheitlich gegen dieses Polittheater zu Felde zog, daß die Hessische Staatskanzlei nur noch zwei Möglichkeiten hatte: entweder den Hessischen Kulturpreis 2009 abzusetzen und nicht zu verleihen oder die vier durch die Jury Nominierten nun auch mit dem versprochenen Preis zu ehren.
Steuerzahler um Milliarden Euro entlasten – Betreiber zu 100% in Atomhaftpflicht...
Berlin/Mainz (Weltexpress) - Der Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK/Mainz) verlangt die vollständige Entlastung der Steuerzahler von den Haftungsrisiken atomarer Anlagen. Für die organisierten atomkritischen CDU/CSU-Mitglieder widerspricht es christlichen Prinzipien von Ethik und Gerechtigkeit, Risiken und mögliche Schäden mit solch ungeheurem Ausmaß der Allgemeinheit aufzubürden und von Energiekonzernen, die Atomkraftwerke betreiben, keine betriebliche Risikovorsorge in der Größenordnung des tatsächlich möglichen Schadenspotentials zu verlangen. In allen anderen Wirtschaftsbereichen ist dies Standard. Deshalb ist es dringend erforderlich, daß der Gesetzgeber unverzüglich für den Betrieb von Atomkraftwerken eine Betriebshaftpflichtversicherung mit ausreichender Deckung für alle Gesundheits-, Sach- und Vermögensschäden vorschreibt. Für die Atomkraftgegner in der Union ist dies ein Gebot der praktischen Vernunft.
Jürgen Nimptsch wird neuer Oberbürgermeister von Bonn – Die Konstituierende Sitzung...
Bonn (Weltexpress) - Zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl tritt der Rat der Stadt Bonn am Donnerstag, 29. Oktober, 18 Uhr im Stadthaus, Berliner Platz 2, zusammen. Zuvor zelebrieren Stadtdechant Wilfried Schumacher und Superintendent Eckart Wüster einen ökumenischen Gottesdienst für alle Ratsmitglieder um 17 Uhr im Bonner Münster. Es entspricht einer alten Tradition, dass die Kommunalpolitiker vor der ersten Ratssitzung, in der sie ihre Arbeit aufnehmen, für ihre Tätigkeit Gottes Segen erbitten. Schließlich liegt Bonn im christlichen Rheinland.
Kompromiss bei Türkei-Position zum EU-Beitritt – Die neue schwarz-gelbe Koalition schließt...
Alanya-Antalya (Weltexpress) - Ob das gegen die EU-Verdrießlichkeit der Türkei in Sachen Europäische Union helfen wird, können wir nicht sagen. Es sieht aus wie ein kleines „Zuckerle“, das man hier der Türkei anbietet. Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung von Union und FDP erklärten sich darin übereinstimmend, mit der Türkei sollten ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen geführt werden. Um nicht zu weit von ihrer einstigen Position abzuweichen, fügten sie schnell hinzu, dass – solle eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aber nicht möglich sein – solle ihr eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden. Wörtlich: „Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“.
Koalition der Wahlbetrüger – Zur Entscheidung des Parteitages der saarländischen Grünen,...
Berlin (Weltexpress) - Die Linke hat im Landtagswahlkampf gewarnt: Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Der Landesvorsitzende der Grünen, Hubert Ulrich, wehrte sich heftig gegen die Unterstellung, er wolle Peter Müller zu einer weiteren Amtszeit verhelfen.
Sieg für Schwarz-Gelb – Desaster für SPD – Gewinne für Linkspartei,...
Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.