Mitglieder von VADAR e.V. „für die Wiedereinführung russischsprachiger Kinderfernsehsender in Deutschland“

Ein Sendemast in Eis und Schnee. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Vereinigung zur Abwehr der Diskriminierung und der Ausgrenzung Russlanddeutscher sowie russischsprachiger Mitbürger in Deutschland (VADAR) ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Chemnitz. Der Vorstand habe, so heißt es gegenüber WELTEXPRESS, „einen Appell von deutschen Bürgern erhalten, die über die Verwendung von Computerspielen, die ethnischen Hass fördern, besorgt seien.

Das wird auch im „Telegram“-Kanal „VADAR RusDeu“ mitgeteilt. Dazu heißt es dort weiter: „Bei dem Spiel handelt es sich um das kürzlich veröffentlichte „Death from Above“, das von der Münchner Firma «Lesser Evil» (München, Bundesland Bayern) in Zusammenarbeit mit der finnischen Firma “Rocodile” und dem so genannten „Berlin-Ukrainischen“ Studio “Octobear” entwickelt wurde. Das Spiel zeigt das massenhafte und brutale Töten von russischen Soldaten. Solche Spiele schaffen nicht nur eine vorurteilsbehaftete Haltung gegenüber einer bestimmten Nation, sondern haben auch eine schädliche Wirkung auf den psycho-emotionalen Zustand der Spieler, insbesondere von Minderjährigen.

Wir respektieren das Recht auf freie Meinungsäußerung als ein Grundprinzip der modernen europäischen Zivilisation. Der Aufruf zur Vernichtung von Angehörigen einer Nation und deren abwertende Darstellung in der Popkultur ist unserer Meinung nach jedoch nicht akzeptabel und wird als Aufstachelung zum ethnischen Hass geahndet.

VADAR fordert die Aufsichtsbehörden, das Spiel und die Haftung der Urheber gemäß Artikel 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuches «Anfangsverdacht der Einleitung von Hass» zu überprüfen. Wir fordern auch den Schutz von Kindern aufgrund der Kennzeichnung ‚ab 16 Jahren‘.“

Gegenüber VADAR e.V. soll ein Beamter des deutschen Außenministeriums bestätigt haben, daß das Verbot der Ausstrahlung von Kindersendern rechtswidrig sei.

Ende Februar 2023 sollen VADAR-Mitglieder darauf hingeweisen haben, daß die Bundesregierung im Zuge der Sanktionen gegen die Rußländische Föderation die Auftritte russischsprachiger Fernsehsender verboten und ihre Lizenzen für die Ausstrahlung in der EU gesperrt habe. Als populär bezeichnete Fernsehsender auch mit Zeichentrickfilmen und Bildungsprogrammen seien vom Rundfunknetz der BRD genommen worden.

Der Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Beauftragter für die Rechte der Russlanddeutschen und russischsprachigen Mitbürger der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitbegründer von VADAR, appellierte damals an die Bundesregierung, Sanktionen gegen russische Kinder- und Kultursender zu unterlassen.

„Das Verbot russischsprachiger Kindersendungen in Deutschland ist ein eklatanter Akt der Menschenrechtsverletzung. Es ist bedauerlich, dass russischsprachige Kinder Opfer des Kampfes der deutschen Behörden gegen die so genannte ‚russische Propaganda‘ geworden sind und ihre Lieblingssendungen nicht mehr auf Russisch sehen können“, sagte Eugene Schmidt.

Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage wurde von Andreas Michaelis, Staatssekretär im Auswärtigen Amt in Berlin, unterzeichnet. In dem Dokument heißt es, dass das in Artikel 4g des Ratsbeschlusses 2014/512/GASP geregelte Verbot von Sendungen in der EU nur „für die in Anhang IX des Beschlusses aufgeführten russischen (staatlichen) Sender“ gelte. Keiner dieser Sender ist ein Kinderfernsehsender“.

„In dieser gestrafften Antwort des Staatssekretärs für auswärtige Angelegenheiten wurde uns bestätigt, dass es möglich ist, auf der Grundlage von EU-Beschlüssen Kinderkanäle in der EU auszustrahlen, solange es sich nicht um staatliche russische Kanäle handelt. Wir schlagen daher vor, die Gültigkeit des EU-Gesetzes über selektive Sanktionen in der Praxis zu überprüfen, und bitten private Fernseheinrichtungen, die Eigentümer von Inhalten sind, und juristische Personen, die für Kinder senden, die Möglichkeit zu prüfen, Kinderfernsehprogramme in Deutschland und der EU zu starten. In diesem Sinne wird der VADAR das Ziel der Aufnahme von Kindersendungen in russischer Sprache nach Kräften unterstützen“, sagte Ulrich Oehme als VADAR-Präsident.

Auf der Heimatseite vadar-ev.de im Weltnetz wird derzeit als Team neben Ulrich Oehme und Eugen Schmidt MdB (AfD) die Namen Dr. Michael Adam und Prof. Dr. Harald Weyel MdB (AfD) genannt. Wenn es heißt, daß VADAR die Bereitschaft, sich weiter für die Wiedereinführung russischsprachiger Kinderfernsehsender in Deutschland einzusetzen, bekräftige, dann gilt das auch für diese Herren.

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