Macron taugt kaum noch als Hoffnungsträger

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Macron bei Merkel. © 2017, Karikatur: Marian Kamensky

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Marcons Politik der Reformen ist in Frankreich ohne deutsches Geld nicht durchsetzbar. Der Preis für die jahrzehntelange Realitätsverweigerung steigt.

Emanuel Macron befindet sich im Sinkflug. Nach dem Verlust der Mehrheit im Parlament, der Assemblée Nationale, kommt nun eine Schlappe bei den jüngsten Kommunalwahlen hinzu. Aus eigener Kraft ist er nicht mehr mehrheitsfähig.

Dagegen zieht der Rassemblement National (ehemals Front National) zum ersten Mal als Sieger in eine französische Großstadt (100.000 Einwohner) ein. Louis Aliot gewann für seine Partei in Perpignan.

Das Kommunalwahlergebnis zeigt, dass die bürgerliche Mitte nicht zur Wahl gegangen ist. Sie hatte bisher das alte politische Establishment Frankreichs vor Macron getragen und war nach dessen offensichtlichem Versagen zunächst zum neuen Hoffnungsträger Macron hinübergewechselt. Der aber kann keine Wunder vollbringen, wenn sich die Franzosen immer noch um Strukturreformen herumdrücken.

Das große deutsch-französische Corona-Paket öffnet jetzt erst einmal die Geldschleusen, ist aber nur ein Konjunkturpaket. Es schwächt eher die Entschlossenheit, unangenehme, aber notwendige Strukturreformen durchzuführen, die allein geeignet sind, die angeschlagene französische wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit langfristig zu stärken.

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