Viele Skandale, ein Finanzminister, Vizekanzler und Kanzlerkandidat – Ist Olaf Scholz (SPD) ein notorischer Lügner?

Olaf Scholz (SPD). Quelle: Pixabay, Foto: fsHH

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wieder einmal soll Olaf Scholz gelogen. Bei Kritikern und Gegnern gilt Scholz längst als notorischer Lügner vor allem in eigener Sache. Es geht nicht mehr nur um den Wirecard-Skandal, in den auch das Kanzleramt und also Merkel selbst verstrickt ist, sondern um einen Cum-Ex-Skandal. Der Hamburger Cum-Ex-Skandal ist einer von vielen Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandalen.

Unter der Überschrift „‚Scholz hat den Bundestag belogen‘: Schwere Vorwürfe gegen Vizekanzler – Hofreiter spricht von ‚Heuchelei'“ wird im „Merkur“ (8.9.2020) mitgeteilt, dass der Soze Olaf Scholz, der zuletzt Regierender Bürgermeister von Hamburg war und unter dieser Merkel-Regierung Finanzminister ist, das Scholz beim neuen Wirecard-Skandal von alten Skandalen aus Hamburg heimgeholt werde. Zudem wird Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) zitiert.

„‚Wenn man sich die unfassbaren Vorgänge in der Finanzindustrie anschaut, dann kann man zu Herrn Scholz nur sagen, er muss diese Woche einiges erklären‘, erklärte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag im Bundestag.

Scholz müsse sich auch fragen lassen, „ob es nicht reine Heuchelei ist zu sagen, er will völlige Transparenz“, wenn er gegenüber dem Finanzausschuss des Bundestags die Unwahrheit über Treffen mit dem Chef der Warburg Bank im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften gesagte habe, betonte Hofreiter. In einer Demokratie brauche es das Vertrauen, dass mit wirtschaftlich Mächtigen genau so umgegangen werde wie mit jedem Steuerzahler.“

Dass Scholz, der nicht nur Finanzminister ist, sondern auch Vizekanzler, und seit kurzem auch Kanzlerkandidat der Zehn-plus-x-Partei SPD ist, „Vorwürfe, er habe den Bundestag belogen, am Montag zurückgewiesen“ habe, das wird auch erwähnt.

Kenner und Kritiker teilen die Ansicht, dass Scholz als Regierender Bürgermeister von Hamburg „die Warburg-Bank vor Steuerrückforderungen im Cum-Ex-Skandal“ schütze. Am heutigen Mittwoch muss der der möglicherweise notorische Lügner im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Fragen beantworten. Wir Scholz die Wahrheit sagen?