Dresen, Sachsen, Deutschland (Weltexpress). Am vergangenen Wochenende und auch am Montag gab es alleine im Vasallen- und Apartheidstaat mit dem Kürzel BRD nicht Dutzende Versammlungen und Demonstrationen, sondern Hunderte, an denen nicht Tausende teilnahmen, sondern Zehntausende.
Daß das von den Hofberichterstattern, vor allem von den Lohnarbeitern der Lücken- und Lügenmedien von Staat und Kapital, von Verbänden und Parteien totgeschwiegen oder kleingeschrieben wird, das wundert nur die Naiven. Seit Monaten wird das Versammlungsrecht und das Demonstrationsrecht von Mitgliedern der Einheitsparteien SPD, B90/G, CDU, FDP, CSU und PDL mit Füßen getreten. Mitglieder dieser Einheitsparteien treten auch weitere Menschenrechte, Freiheitsrechte, Bürgerrechte und Grundrechte mit Füßen. Schlimmer noch, sie haben die BRD zu einem Staat gemacht, der für Millionen als Überwachungsstaat und Polizeistaat kenntlich wird. Überwachen und Strafen dominieren mehr denn je das Leben der Leute in noch deutschen Bundesstaaten.
Protest regt sich vor allem bei Mitgliedern der Basis und der AfD. In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird unter der Überschrift „Corona-Demonstrationen: Die Versammlungsfreiheit muss wiederhergestellt werden!“ mitgeteilt, was der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban „zu den aktuellen Demonstrationen gegen die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen“ erklärte: „Wenn sich nur zehn Personen gemeinsam unter freiem Himmel treffen dürfen, ist die Versammlungsfreiheit de facto ausgehebelt und außer Kraft gesetzt. Das ist ein unhaltbarer Zustand, den wir so schnell wie möglich beenden möchten.
Mit dieser drakonischen Maßnahme schürt die Regierung unter CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer regelrecht die Konfrontation zwischen friedlichen Bürgern und der Polizei. Mein Eindruck ist, dass es hier ausschließlich darum geht, berechtigte Kritik an neototalitären Tendenzen abzuwürgen.
Wir solidarisieren uns deshalb ausdrücklich mit allen Demonstranten, die derzeit friedlich für Freiheit, Demokratie und ihre Grundrechte auf die Straße gehen. Die AfD wird sich weiterhin bei den Protesten einbringen. Denn die Anliegen der Menschen sind nur allzu verständlich: Es darf nicht dazu kommen, dass Pflegekräfte zu einer lediglich bedingt zugelassenen Impfung gezwungen werden. Ebenso ist es nach dem Kenntnisstand der Wissenschaft verwerflich, die Bewegungsfreiheit an der frischen Luft in einem Maße einzuschränken, wie es selbst in vielen anderen Bundesländern undenkbar ist.“
Christen und Sozen, Besserverdienenden und Olivgrünen treten im Vasallen- und Apartheidstaat BRD seit Monaten sowohl das Versammlungsrecht als auch das Demonstrationsrecht mit Füßen. Mit Füßen getreten wird auch das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, auch körperliche Integrität genannt. Zur Erinnerung: Jeder Mensch hat das Recht darauf, daß sein Köper und sein Geist vom Staat nicht verletzt, sondern geschützt wird.
Christen und Sozen, Besserverdienende und Olivgrünen sägen zudem am Nürnberger Kodex.
