Feudalismus in Reinkultur von und mit Angela Merkel (CDU)

Angela Merkel
Angela Merkel als Wachsfigur. Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Bundeskanzlerin hat es gerne politisch „fremdgesteuert“. Da wird das Migrationszentrum Moria auf der griechischen Insel Lesbos abgefackelt und die Bundeskanzlerin öffnet an allen Abmachungen in Europa vorbei die deutschen Scheunentore sperrangelweit für diejenigen, die ihren Zugang nach Europa erzwingen. Es gibt kein Land auf dem Globus, das seine Grenzen so schutzlos stellt, wie das für Deutschland gilt.

Alle internationalen Vereinbarungen und Verträge gelten nichts, weil im Stile einer „post-demokratischen Sonnenkönigin“ die Bundeskanzlerin macht, was sie will. Kein Wunder, dass die Menschen in Deutschland und viele Mitgliedsstaaten in EU-Europa die politische Nase gestrichen voll haben von diesem selbstherrlichen Verhalten. Die Erinnerung ist noch zu frisch daran, dass im Herbst 2015 der damalige Bundesinnenminister die deutschen Grenzen schützen wollte und die Bundeskanzlerin ihm dabei in den Arm fiel. Der Schutz wurde aufgegeben und der Deutsche Bundestag kuschte ob dieser Feudal-Entscheidung.

Es ist unter Merkel nicht mehr das Recht und es sind nicht mehr die Gesetze, die entscheiden sondern das am deutschen Volk vorbei artikulierte Kalkül der Bundeskanzlerin. Eines ist geradezu sicher. Wenn die Bundeskanzlerin weg ist, wird von dem deutschen Rechtsstaat in Kernbereichen nichts außer Trümmern übrig sein. Mit der gesamten Migration wurde und wird gegen den deutschen Rechtsstaat geputscht. Um das zuzulassen, was die Bundeskanzlerin auf diesem Feld seit langem betreibt, hätte man den Weg durch den Deutschen Bundestag gehen müssen. Das gilt auch für die Frage, ob Deutschland im Interesse Dritter ein Einwanderungsland hätte werden sollen und wollen.

Es sind nicht nur die Grünen, die darüber in Jubel ausbrechen, dass die Bundeskanzlerin im Stile einer Feudalherrscherin Deutschland ohne den nach der Verfaasung gebotenen Weg dazu eigenmächtig gemacht hat. Dieser Weg wird jetzt mit Moria fortgesetzt. Den schon „länger hier Lebenden“ wird so der Stuhl vor die Türe gesetzt. So ist in Deutschland schon einmal gegen den Rechtsstaat geputscht worden.

Zur WELTEXPRESS-Newsletter-Anmeldung