Rom, Italien (Weltexpress). Zwar hat Italien mal wieder eine neue Regierung, die zwar nicht gewählt wurde, aber wen kümmert das?! Nun, einen auf jeden Fall und der trägt den Namen Matteo Salvini.
„Die Italienier sind niemandes Diener“, sagte er am Sonntag vor Zehntausenden begeisterten Anhänger in Pontida.
Unter dem Titel „Salvini will Referendum für Erhalt seiner Sicherheitspakete“ teilt „Die Presse“ (15.9.2019) mit, dass der Vorsitzende der Lega (Nord) für den Fall, dass die während seiner Amtszeit als Innenminister erlassenen Einwanderungs- und Sicherheitsgesetze durch die neue Conte-Regierung abgeschafft werde, mit einer Referendum genannten Volksabstimmung drohe. Mehr direkte Demokratie geht nicht in Italien und Salvini scheint der Mann der Stunde für genau diese direkte Demokratie zu sein.
„Die Presse“ zitiert Salvini mit den Worten: „Wenn die Sicherheitsdekrete abgeschafft werden, können wir ein Referendum in die Wege leiten. Das Volk hat das Recht, sich gegen die Beschlüsse der Machtzentralen zu wehren.“ Zehntausenden Anhängern der Lega jubelten ihm daraufhin am Sonntag in der lombardischen Ortschaft Pontida zu.
„Wenn sie unsere Sicherheitsverordnung anrühren, dann werden wir nicht 500.000 Unterschriften zusammenbekommen, sondern eher fünf Millionen, um die unantastbaren Grenzen unseres Landes zu verteidigen“, sagte Salvini laut „Zeit“ (15.9.2019). Unter „Matteo Salvini – Lega-Chef will italienische Regierung mit Referenden ausbremsen“ wird darauf hingewiesen, dass es „zur Volksabstimmung“ komme, „wenn sich mindestens 500.000 Wähler dafür aussprechen“.
Auch in „Junge Freiheit“ (JF, 16.9.2019) wird über Pontida 2019 berichtet, wo die Lega jährlich zusammenkommt. Unter der Überschrift „Asylpolitik der neuen Regierung: Salvini droht mit Referendum“ wird darüber informiert, dass „laut Angaben der Lega … 80.000 Anhänger in den Ort“ gekommen seien, „so viele wie nie zuvor“.
Salvini wird in JF mit den Worten „Ich kann gerne sieben Ministerien den Verrätern überlassen, denn wir werden sie uns in wenigen Monaten mit Zinsen zurückholen“ zitiert.
Die Aussichten sind nicht schlecht. Bei Sonntagsfragen liegt die Lega derzeit bei 35 Prozent.
In der „Tagesschau“ der ARD (15.9.2019) wird Salvini wie folgt zitiert: „Hier sind keine Sesselkleber, sondern Männer und Frauen mit Werten.“ diesen kündigte er „für den 19. Oktober … in Rom eine Großdemonstration gegen die neue Regierung“ an, die „zu einem ‚Fest des Nationalstolzes‘ werden“ solle.
