Deutsche Panzer für die Türkei? – Merkel-Regierung verkündet Pause bei den Waffengeschäften mit Erdogan

Angela Merkel (CDU).
Angela Merkel (CDU). Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland; Ankara, Türkei (Weltexpress). Zwar genehmigen Sozen und Christen eine Waffenlieferung nach der anderen in die Türkei, doch damit soll jetzt, nein, nicht Schluss sein, sondern Pause, kurze Pause.

In „Spiegel-Online“ (12.10.2019) wird unter dem Titel „Offensive in Syrien – Bundesregierung setzt Waffenexporte an die Türkei aus“ darüber berichtet, dass laut „einem Bericht zufolge … Waffenlieferungen an Ankara ausgesetzt werden“ sollen. Mit anderen Worten: kurze Pause.

Lange soll die Offensive in Syrien angeblich auch nicht dauern. Solange schränkt die Merkel-Regierung, die aus Ministern der Altparteien CDU, CSU und SPD besteht, Waffenexporte ein.

Nun, ein wenig genauer muss man schon hinhören und nachlesen und siehe da, Minister Maas (SPD) verkündet „keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen.“ Auch die „Bild am Sonntag“ zitiert Maas schon heute so.

Dass „2018 mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte (770,8 Millionen Euro)“ in die Türkei gingen, das teilt „Spiegel-Online“ auch noch mit. „Sputnik“ (12.10.2019) ergänzt unter dem Titel „Berlin stoppt neue Waffenexporte an Ankara“: „Bis zum 5. Juni gab die Bundesregierung grünes Licht für Rüstungslieferungen im Wert von 23,3 Millionen Euro. Das ist bereits fast doppelt so viel wie im ganzen Jahr 2018 mit 12,9 Millionen Euro.“

Die letzten Monate und auch 2018 war klar, dass die Erdogan-Türkei Krieg gegen Kurden führen würden würde und in Rojava einmarschieren würde. Die Christen und Sozen der BRD scherten sich darum bisher nicht.

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