Die Grünen sind seit fünf Jahren wieder zurück im Mainzer Landtag – und das mit einem Rekordergebnis von wahrscheinlich 15.6 Prozent. Klägliches Scheitern der FDP mit rund vier Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie wird also nicht mehr in Rheinland-Pfalz gesichtet werden. Dieses Schicksal teilt sie mit der Linken Partei, deren Chef Klaus Ernst das Scheitern seiner Partei „bedauerlich“ findet.
Auch in Rheinland-Pfalz lag die Wahlbeteiligung in diesem Jahr deutlich höher als in 2006. Sollte die Katastrophe in Japan die Menschen vor allem an die Wahlurne gebracht haben, wie von so manchem Politiker jener Parteien, die ihr Ziel nicht erreicht haben, behauptet wird? Oder ist die Unzufriedenheit mit der regierenden schwarz-gelben Koalition am Ende daran schuld, dass die Wähler sich aufrafften, um endlich die Verhältnisse zu ändern? Diese Fragen werden sicherlich morgen an den Kabinettstischen heftig diskutiert werden und so mancher sieht ja nun auch schon die „Kanzlerdämmerung“ heraufziehen. Richtig ist, dass die Unentschlossenheit der Regierung Merkel für viele Menschen nicht mehr tragbar, vielleicht sogar unerträglich geworden ist. Die Quittung, die in Baden-Württemberg der Koalition ausgestellt wurde, war zwar vor allem ein deutliches Signal der großen Unzufriedenheit mit Stuttgart 21, aber auch der bundesweiten Politikverdrossenheit, der aber ganz offensichtlich Veränderungen entgegen gestellt werden sollen. Und das ist gut so. .
Die FDP schrumpft wieder auf eine 3 bis gerade mal knapp über 5-Partei, aber auch Kurt Beck kann nicht von einem Triumph sprechen – er ist gerade noch mal davon gekommen. Er gilt zwar in seiner Heimat als persönlich beliebt, hat in Bonn jedoch nie eine gute Figur gemacht, als er sich ständig in weinerlicher Manier darüber beklagte, sich als Fremdkörper zu fühlen. Darum tat er auch besser daran, sein „Patriarchat“ in Mainz zurück zu erobern. Übrigens trat Beck als dienstältester Ministerpräsident nach über 16 Jahren nun zum letzten Mal zur Wahl an. Er selbst sagte, er wolle in den kommenden fünf Jahren Regierungszeit einen Nachfolger aufbauen. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen und wir dürfen auf die kommende Woche gespannt, in der die Gespräche mit den Grünen beginnen, auf die auch die CDU hoffte. Den Annäherungsversuch der CDU in Mainz wischte der Grünen-Spitzenkandidat Daniel Köber jedenfalls sanft vom Tisch, indem er daran erinnerte, dass die Grünen bereits vor der Wahl erklärten, man habe mit der SPD die „größeren inhaltlichen Schnittmengen“, auf die wir dann ziemlich gespannt sein dürfen.
