Rom, Italien (Weltexpress). „Es wird in unserem Land nun 165 weniger potentielle Vergewaltiger unserer Frauen geben, und das ist erst der Anfang“, so Matteo Salvinis Kommentar, nachdem er die Nigerianer in ihr Heimatland zurückgeschickt hatte. Es handelte sich um Migranten, die erst kurze Zeit in Italien Unterschlupf gesucht hatten.
Abschiebungen
Nachdem Rom mehrere Abkommen mit ihrem Herkunftsland getroffen hatte, luden die italienischen Behörden die Einwanderer auf ein Boot nach Libyen, wo sie im Anschluss mit einem Flugzeug nach Nigeria gebracht wurden. Mit dem neuen Gesetz schickt der Stellvertretender Ministerpräsident von Italien eine starke Botschaft an alle Migranten: „Wir möchten, dass diese Afrikaner wissen, dass wir sie zurückschicken werden, wenn sie hierherkommen. Italien ist nicht mehr offen für alle Arten der Einwanderung.“
Längst ist es spürbar, dass an Italiens Küstenorten immer weniger Dunkelhäutige das Straßenbild bestimmen. In Regierungskreisen redet man nicht darüber, wie viele Abschiebungen in den letzten Monaten tatsächlich stattgefunden haben. Das politische Pendel neigt sich immer stärker in Richtung Luigi Di Maio (Movimento 5 Stelle) und Matteo Salvini (Lega).
Gleichzeitig hat die Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte angekündigt, dass die italienische Küstenwache und Marine künftig wieder „näher an der italienischen Küste“ operieren werden. Das bedeutet, dass die Flüchtlingsboote in Zukunft einen sehr viel längeren Weg werden zurücklegen müssen, um von italienischen Schiffen gerettet und damit auch sicher nach Italien gebracht zu werden.
Salvini will am Montag zu einem offiziellen Besuch nach Tripolis fliegen, um sich mit Vertretern der provisorischen, von der Uno anerkannten Regierung von Präsident Fayez al Sarraj zu treffen.
Bis sich die Europäische Union (EU) auf automatische Quoten einigt, ist Rom auch nicht mehr gewillt, in andere EU-Länder weitergereiste Migranten wieder zurückzunehmen, wie dies der Dublin-Mechanismus eigentlich vorschreiben würde. Angesichts der seit Jahren ausbleibenden Solidarität der meisten EU-Partner stelle die Weiterreise der Flüchtlinge in andere EU-Länder eine Art Überdruckventil für Italien dar. „Wir können keinen Einzigen mehr aufnehmen“, sagte vor einigen Tagen Innenminister Salvini zu der Forderung, weitergereiste Flüchtlinge zurückzunehmen. Dies machte er auch dem deutschen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klar, der ihn vor zwei Wochen in dieser Angelegenheit aufgesucht hatte.
Italien wehrt sich gegen den „Rassismus-Vorwurf“
Italien hat jahrzehntelang Tausende von Migranten aufgenommen. „Die jetzige Abschiebung ist nicht rassistisch, es ist gesunder Menschenverstand dies zu tun. Salvini überlegt nun ernsthaft, die Mittel für die Uno gänzlich zu streichen. Lange Zeit glaubte man Salvini nicht, dass er ernst machen würde. Doch nun wird sogar EU-Präsident Jean Claude Junker kleinlaut.
Jetzt kommen immer mehr Migranten in Andalusien statt auf Sizilien an – die Flüchtlingsrouten im Mittelmeer scheinen sich angesichts der harten italienischen Haltung nach Westen zu verlagern. Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) stammt der Großteil aus afrikanischen Krisenländern südlich der Sahara sowie aus Marokko, Mali und Mauretanien. Die meisten kommen über den Landweg nach Marokko – von dort aus stechen sie nach Spanien in See. Und alle, die mehr Geld wollen als sie in Spanien kriegen, wollen weiter nach Deutschland.
Anmerkung:
Vorstehender Beitrag von Claudio Michele Mancini wurde unter dem Titel „Italiens Salvini deportiert massenhaft Nigerianer“ im Scharfblick am 23.9.2018 erstveröffentlicht.
