Hamburg, Deutschland (Weltexpress). Im Aparthheidstaat mit dem Kürzel BRD, der von Beginn an ein Vasallenstaat war, werden seit Anbeginn der zerkleinerten Kleindeutschen Lösung, zu der die DDR umgewandelt in fünf neue Bundesstaaten beitrat, Menschen-, Freiheits-, Bürger- und Grundrechte mit Füßen getreten, aber besonders schlimm seit zu vielen Monaten.
Dagegen regt sich vor allem Protest. Längst gibt es eine neue Protestbewegung, die es mit den Bewegungen gegen die Wiederbewaffnung, gegen die Nachrüstung, gegen Achtundsechzigern, gegen Atomkraftwerke in Masse und Klasse aufnehmen kann. Der Dreiklang Informieren, Organisieren und Radikalisieren – philosophisch und methodisch – gilt auch hier und heute.
Mitgliedern von Regimen und Regierungen sehen dem Treiben nie tatenlos zu, sie treten zurück, aber nicht von ihren Posten und Positionen.
Daß das Versammlungsrecht ein Grundrecht ist und auch das Demonstrationsrecht, wer will das ernsthaft bestreiten?! Die Regenten der Migranten-Metropole Hamburg, die ein Stadtstaat der BRD ist, haben eine für kommenden Samstag geplante Versammlung und Demonstration verboten. Lohnarbeiter der Lücken- und Lügenmedien behaupten zwar, daß die Polizei Hamburg die Demo verboten habe, aber erstens gibt es keinen Herr und auch keine Frau Polizei, sondern einen Polizeipräsidenten. Seit 29. April 2014 ist das Ralf Martin Meyer. Zuvor war das der Soze Wolfgang Kopitzsch (SPD). Unter dem Sozen, Bankster-Gangster und Schuldenmachermeister Olaf Scholz (SPD), der von 2011 bis 2018 als Erster Bürgermeister in Hamburg galt, wurden als der Polizeipräsident ausgetauscht. Dieser wurde unter den Koaltionsregierungen aus SPD und B90/G beibehalten. Vorgesetzter von Meyer ist Andy „Pimmelgate“ Grote (SPD) als Innensenator und das seit 20. Januar 2016.
Mit anderen Worten: Auch diese Entscheidung ist keine eines Hamburger Polizisten, sondern eine der Hamburger Senatoren. Dazu teilt Diether Dehm (L) unter der Überschrift Demo-Verbot für Impfpflicht-Kritiker*innen am Samstag in HH auf seiner Heimatseite im Weltnetz mit: „Wahrscheinlich weiß der Hamburger Senat, auf welch wackligen Füßen seine Verbots-Verfügung wankt – wegen angeblicher Nicht-Einhaltung von Abstands- und Maskenpflicht in Freiluft (deren medizinische Wirksamkeit von DEM deutschen Aerosolspezialisten Dr. Scheuch ohnehin bestritten wird, hier sind seine Arbeiten zu finden).
Wahrscheinlich ist die Senats-Spekulation, damit die gutbürgerlichen Teilnehmer (die eben keine rechtsradikalen und geschulten Akteure sind) einzuschüchtern. Sollte dann per einstweiliger Verfügung die Demo kurzfristig doch noch stattfinden, würde sie womöglich weniger als die 23.000 vom vergangenen Samstag haben. Und dann würde medien-unisono frohlockt, die Mobilisierung liesse ‚dramatisch nach‘.“
So läuft es im Vasallen- und Apartheidstaat BRD auch und vor allem unter Sozen und Olivgrünen, die mit Christen und Besserverdienenden Grundrechte (siehe oben) mit Füßen treten und für üble repressive Maßnahmen wie Absperren, Aussperren, Zusperren, Einsperren und Wegsperren stehen.
Auch der Soze Dehm (L) vertritt wie Blaue die Auffassung, daß „die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit … keine taktische Spekulationsmasse“ sei, „sondern ein Grundrecht“. Und das ist gut so!
„Und das ist nicht dadurch auszuhebeln“, so Dehm weiter, „dass (womöglich durch den Verfassungsschutz und/oder BND) einzelne Nazis eingeschleust würden oder womöglich einzelne Menschen im Freien auf Masken verzichteten. Es dürfte auch uns Linken bald auf die Füße fallen, wenn hier grundrechtliches Terrain so freiwillig den Mächtigen preisgegeben würde.“
Diether Dehm scheint wie Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht zu den letzten Mohikanern der antideutsche Linkspartei zu gehören, auch wenn er als Gespritzter wie die Genannten nicht auf die Straße müßte, um nicht dort zu enden. Damit sei am Ende kurz darauf hingewiesen, daß es auch im Vasallen- und Apartheidstaat BRD nicht nur um Gesundheits- und Rechtsfragen geht, sondern vor allem um die alles entscheidende Frage: um die Eigentumsfrage.
