Türkei plant verpflichtende Internet-Filter-Software

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Antalya-Alanya (Weltexpress) - Ein verpflichtendes Filtersystem soll ab dem 22. August 2011 von der türkischen Behörde für Informationstechnologie (BTK) für die Zivilgesellschaft in der Türkei eingeführt werden, das den Zugang zum Internet beschränken soll.

Bereits am 22. Februar diesen Jahres präsentierte das BTK (Bilgi Teknolojileri ve Iletisim Kurumu) die neuen Regelungen für den Internetzugang in der Türkei, die am 22. August 2011 greifen sollen. Danach sollen türkische Bürger zwischen vier verschiedenen Filteroptionen wählen müssen (Familie, Kinder, Haushalt, Standard). Je nach gewählter Kategorie, sollen bestimmte Webseiten unzugänglich gemacht werden.

In einer am Dienstag veröffentlichten Aussendung kritisierte “Reporter ohne Grenzen” das geplante Filtersystem scharf. “Diese Maßnahme stellt eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention und zugleich der türkischen Verfassung dar”, hieß es dort. “Das Recht auf unbehinderten Zugang zum Internet sollte für jeden unangetastet bleiben”, schreibt “Reporter ohne Grenzen” weiter. Für einen kindgerechten Zugang zum Internet sollten nicht gesetzliche Regelungen, sondern die Eltern aktiv werden, schreibt ROG.

Zur Zeit sind laut ROG mehr als 7 000 Webseiten in der Türkei blockiert, in einigen Fällen ohne gerichtlichen Beschluss. In dem Bericht “Feinde des Internet 2011”, der von Reporter ohne Grenzen am 22. März veröffentlicht wurde, steht die Türkei auf der Liste der “Länder unter Beobachtung”.

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