Vorsicht, alpiner Erdrutsch!

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Das wurde bei den Feierlichkeiten zum Kriegsende vor siebzig Jahren am 8./9. Mai überdeutlich. Die einen veranstalten Paraden und wollen eigentlich eine vernünftige Perspektive für ihr Land. Die anderen führen seit 1999 ununterbrochen Krieg, legen die Nachbarregion für die Russische Föderation und damit für uns Europäer in Schutt und Asche und organisieren über gewaltige Migrationswellen den Umbau unserer Gesellschaften. Das ist "Kriegs-Rat", der auf Schloß Ellmau in wenigen Wochen abgehalten wird und nur die Teilnahme von Präsident Putin könnte dem Treffen einen darüber hinausgehenden Sinn verleihen.

Putin fehlt und die Gastgeberin mitsamt ihren Führungsleuten wird derzeit zerlegt. Rache für Minsk II und die bisherige Rettung Deutschlands vor den Wirkungen des Finanz-Tsunamis nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Jahre 2008? Die gebetsmühlenartig vorgenommenen Bereicherungsempfehlungen durch den Finanzmagnaten George Soros, dem Kapitalgeber für Veränderungen jeder Art auf dem europäischen Kontinent, und die erklärte Unzufriedenheit der amerikanischen Regierung mit der haushaltspolitischen Solidität der von Merkel geführten Bundesregierung haben das seit Jahr und Tag deutlich gemacht.

Minsk II und die gemeinsame Aktion von Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel haben fürs erste einen Schießkrieg zwischen Ost und West in Europa aus Anlaß des Kiewer Putsches verhindert. Der Cowboy-Politik im Stile eines Senators McCain wurde ein erster und vielleicht haltbarer Riegel vorgeschoben. Dauerhaft? Wer die amerikanischen Bemühungen seit langem beobachtet und den Griff nach der Globalkontrolle sieht, der wird daran zumindest zweifeln. Der Widerstand gegen den nächsten Krieg, der sich in Minsk gezeigt hat, dürfte doch noch aus dem Weg zu räumen sein.

Wer die Lage nüchtern beurteilt, staunt seit Jahr und Tag darüber, daß namhafte deutsche Presseorgane den Eindruck einer objektiven Presseberichterstattung dadurch zu erwecken versuchen, indem sie auf "Netzwerke investigativer Journalisten" mit Hauptquartieren in Washington zu verweisen versuchen. Eigentlich ein Grund, über so viel Unverfrorenheit zu schmunzeln. Wer heute den Namen der amerikanischen Hauptstadt Washington im Munde führt, der muß zwangsläufig an die NSA und mehr als zwanzig weitere amerikanischen Geheimdienste – bis hin ins Außenministerium – denken. Dann wundert es auch nicht mehr, wie man an Aufklärung kommt oder kommen könnte. Instrumentalisierung wohin man blickt oder blicken muß.

Rechtzeitig vor dem Treffen in Ellmau wird über Pressekampagnen, die den Kolonialstatus Deutschlands decouvrieren, der zentrale Aspekt für das Ansehen der deutschen Bundeskanzlerin und ihre Umfragerekorde in schwierigster Zeit zerlegt: die persönliche Glaubwürdigkeit. Eigentlich müßten alle öffentlichen Erklärungen aus dem Bundeskanzleramt seit Jahren zu dem gnadenlosen Ausspähen Deutschlands durch "die Freunde" geschreddert werden, weil sie der Wirklichkeit nicht mehr standhalten. Ohnmacht ist die Folge und die Frage im Volk, in was uns diese Regierung unter Führung von Frau Dr. Merkel sonst noch hineingeritten hat, wird lauter. Es trifft die Kanzlerin aber nicht alleine. Mit der Wucht einer Schrappnell-Ladung werden ihre Kabinettsstützen von de Maiziere bis von der Leyen derzeit zerlegt und damit die Frage gleichzeitig beantwortet, ob es einen Ersatz aus den eigenen Merkel-Reihen geben kann, wenn die Kanzlerin politisch Schloß Ellmau und den Sommer nicht überstehen sollte. Unser Land will gewiß nicht so regiert werden, wie Ministerin von der Leyen ihr Ministerium führt.

Die SPD agiert jetzt schon "í  fonds perdu" bezogen auf das Schicksal dieser Regierung. Das macht sie in der Gewißheit, rechnerisch die Dinge in den Griff bekommen zu können. Hier greifen die Räder ineinander und die Räder werden nicht in Berlin geschmiert.

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