Vorhang auf und Feuer frei oder die Seehofer-Festspieltage in Berlin – Ein Kommentar

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU). Quelle: Pixabay

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Entscheidung in Sachen Maaßen hat bedeutende Auswirkungen, nicht wenn man an das Grundproblem dieser Regierung denkt, aber in der Sache selbst. Es ist ganz ungewöhnlich, dass sich ein Minister so hinter einen Beamten stellt, wenn die Bundeskanzlerin auf der anderen Seite steht. Das alleine macht schon die Dramatik der heutigen Lage klar. Das Wegloben auf einen höheren Posten hat kein Ge­schmäck­le, weil es für Maaßen nicht in irgendeine Lottogesellschaften geht, sondern in den Kernbereich des notleidend gewordenen Verfassungsstaates.

Das erhöht die Durchschlagskraft des Ministeriums beachtlich. Vor allem deshalb, weil unter den gegebenem Umständen der Bundesinnenminister in seiner Personalhoheit über den Nachfolger befinden kann. Bei allen Reibungsmöglichkeiten mit der Bundeskanzlerin und der SPD-Vorsitzenden im Sinne des
Grundproblems, dürfte es in der heutigen Lage des deutschen Staates die Möglichkeiten des Verfassungsministers wesentlich verstärken.

Der Grundkonflikt, der damit eine neue Qualität erhalten hat, wird geradezu nach der nächsten Auseiandersetzung lechzen. Diese nächste Schlacht wird kommen, zumal sowohl die Bundeskanzlerin als auch die SPD-Vorsitzende lahm von der Wallstatt schleichen.

Das ist von größter Bedeutung in der Kriegsfrage. Der heutige Tag wird für die Bundeskanzlerin „Alarmstufe Rot“ in Sachen Syrien bedeuten. Fraglich ist, ob Merkel noch einmal so leichtfertige Aussagen wie in der Haushaltsdebatte trifft. Nahles wird bei der heutigen Zusage in der Personalrochade noch stärker an ihrer Ablehnung festhalten. Sie wurde wie Merkel am Nasenring durch die Arena gezogen.

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