Berlin, Deutschland (Weltexpress). US-Präsident Donald Trump (Republikaner) kündigte am vergangenen Samstag vor Journalisten im US-Bundesstaat Nevada an, den INF-Vertrag kündigen zu wollen.
Mit diesem 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnete Vertrag verpflichteten sich die Vereinigten Saaten von Amerika und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zur Vernichtung aller Raketen kürzerer Reichweite (von 500 bis 1.000 Kilometern) und mittlerer Reichweite (von 1.000 bis 5.500 Kilometern). Der Vertrag untersagte zudem deren Produktion.
Moskau und Washington warfen sich in der Vergangenheit mehrfach vor, diesen Vertrag gebrochen zu haben.
Trump wird sich etwas dabei gedacht haben, als er die Kündigung des INF-Vertrages ankündigte. Vielleicht ist der Amerikaner der Auffassung, dass der Vertrag schon lange nicht mehr das Papier wert ist, auf dem er steht. Vielleicht will er dem russischen Bären noch dichter auf den Pelz rücken. Wir wissen nicht wirklich, was Trump denkt – und wer Trump lenkt -, aber wir hören, was er sagt, und wir lesen, was er schreibt. Und wir erkennen an seinen Taten, welchen Worten Bedeutung beigemessen werden muss.
Die Bedeutung seine Worte in Nevada sind angesichts der US-amerikanischen Aufrüstung unter der Trump-Regierung äußerst ernst zu nehmen.
Die Kündigung des INF-Vertrages bedeutet eine atomare Aufrüstung mit absehbaren Folgen für alle deutschen Länder, vor allem für die Bundesrepublik Deutschland.
Die Vorwarnzeiten für Kurz- und Mittelstreckenraketen sind so kurz, dass die Gefahr eines Atomkrieges enorm groß ist. Vorwarnzeiten von fünf bis zehn Minuten sind keine Vorwarnzeiten mehr, auf die Verantwortlich in der Hitze des Gefechts noch irgendwie reagieren könnten. Wer will in wenigen Minuten wahrhaftig urteilen, ob es sich um einen echten Angriff oder einen Fehlalarm handelt? Wer an diesem Rädchen dreht, der spielt Roulette.
Die US-Amerikaner der Trump-Administration, die den Sack schlagen, meinen den Esel. Wer Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa stationiert, der droht mit der Vernichtung Deutschlands. Ob die Raketen Richtung Russland gerichtet sind oder nicht, das spielt keine Rolle. Auf dem atomaren Schlachtfeld in Zentrum Europas werden die Deutschen verglühen.
Ob die gegenseitigen Vorwürfe der Vertragsverletzung durch Washington und Moskau Substanz haben oder an den Haaren herbeigezogen sind für eine aus dem Ruder laufende Propaganda der Hof- und Konzernmedien, das kann von unabhängigen Journalisten freier Verlage kaum geprüft werden. Selbst die Merkel-Regierung scheint überfordert und schweigt. Das Drei-Affen-Spiel in Berlin und die Vasallentreue der Deutschen vor allem in den Altparteien CDU, CSU und SPD zur beinahe letzten verbliebenen Besatzungsmacht könnte sich als fataler Fehler erweisen.
Jede Bundesregierung in jedweder Altparteien-Konstellation darf nicht nur die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden nicht zulassen, sondern muss sie auch in anderen EU-Staaten auf Teufel komm raus verhindern. Zudem muss jede Regierung eines EU-Staates wissen, dass, wer vehement gegen die Sicherheitsinteressen der Deutschen verstößt, aus der EU fliegt und zwar auf der Stelle.
Anmerkungen:
Siehe zum Thema auch den Beitrag US-Regierung will Abrüstungsvertrag mit Russischer Föderation kündigen – Aufrüstung mit Atomwaffen geht weiter von Horst-Udo Schneyder.
