Überwachen und Strafen – Edward Snowden warnt vor gewaltigen Eingriffen in Freiheitsrechte

0
375
Quelle: Pixabay, Foto: 024-657-83

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Auch, wenn noch nicht alle bestraft werden, alle werden überwacht. Das gilt mehr denn je im allgemeinen Viren-Wahn, besonders beim Wuhan-Virus. Seit Tagen und Wochen ändern Regierungen die Gesetze in ihren Staaten. Mehr Staatsüberwachung und weniger Freiheiten heißt die Formel. Und das sei alles nur zu unserer aller Sicherheit. Doch längst nicht alle sehen das so.

In „RT Deutsch“ (27.3.2020) wird unter dem Titel „Snowden warnt: Aktuelle Eingriffe in die Freiheitsrechte werden Corona überdauern“ mitgeteilt, dass der Hinweisgeber aus den VSA, der sich im Exil in der Russischen Föderation befindet, davor warne, „die Verhältnismäßigkeit aus den Augen zu verlieren. Es sei davon auszugehen, dass die eingesetzte Technologie auch nach Corona genutzt werde.“

Edward Snowden wird mit den Worten „Wenn wir sehen, wie Notfallmaßnahmen verabschiedet werden, besonders heute, neigen sie dazu, permanent zu werden“ zitiert. Zudem wird auf einen Artikel in der „New York Times“ hingewiesen. Darin heißt es, dass „der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu … die Behörde für innere Sicherheit des Landes autorisiert“ habe, „einen riesigen und bisher nicht veröffentlichten Fundus an Mobiltelefondaten anzuzapfen, um die Bewegungen von Personen, die sich mit dem Corona-Virus angesteckt haben, zurückzuverfolgen und andere zu identifizieren, die wegen der Überschneidung ihrer Wege unter Quarantäne gestellt werden sollten“.

In „Futurzone.de“ (26.3.2020) heißt es unter der Überschrift „Gefährliche weltweite Entwicklung: Edward Snowden warnt vor Überwachung“: „Auch in Deutschland gab die Telekom anonymisierte Daten an das Robert-Koch-Institut weiter. Diese Schritte wurde begründet, um die Ausbreitung des Coronavirus nachverfolgen zu können… In China werden Infizierte mit Fieber durch Thermoscanner an öffentlichen Orten wie Bahnhöfen erkannt. Russland hingegen identifiziert Personen durch Gesichtserkennungssysteme, die gegen die Quarantäne verstoßen.“

Gesichtserkennungssoftware und andere Software, zur Erkennung von Personen, ist auf dem Vormarsch. Snowden „Sie wissen bereits, was Sie im Internet sehen. Sie wissen bereits, wohin Ihr Telefon sich bewegt. Jetzt wissen sie, wie hoch die Herzfrequenz und der Puls ist. Was passiert, wenn sie anfangen, diese [Daten, Anm. d. Red.] zu mischen und dann künstliche Intelligenz anzuwenden?“

In der BRD ist Dorothee Bär (CSU) eine treibende Kraft in Sachen Überwachen. Sie und andere argumentieren im Allgemeinen mit Sicherheit, in der aktuellen Corona-Krise mit Gesundheit. Dabei verweisen Bär und andere auf Gesetze, Gerichte und Menschenrechte. Dass die im Falle eines Falles schon lange keine Rolle beim Überwachen spielen und das Strafen auf dem Fuße folgt, das kann man nicht nur in den Staaten der anglo-amerikanischen Geheimdienste mit dem Spionagenetzwerk Five Eyes studieren, sondern auch in der VR China.

Zur WELTEXPRESS-Newsletter-Anmeldung