Türkei: Parteichef Deniz Baykal wegen Sexskandal zurückgetreten

Seine “Regentschaft” als Vorsitzender der von Mustafa Kemal, genannt “Atatürk” gegründeten Partei wurde schon lange kritisiert. Fast 18 Jahre stand Deniz Baykal an der Spitze der Republikanischen Volkspartei (CHP). Doch nun stolperte er über ein heimlich gedrehtes Video, das im Internet verbreitet wurde und ihn mit einer unbekleideten Abgeordneten der CHP in einem Schlafzimmer zeigt. Das Video war noch bis Montagnachmittag auf dem Internetportal Youtube zu sehen, bevor es entfernt wurde.

Wie nicht anders zu erwarten, sprach der 71-jährige von einem Komplott während seiner Rückstrittsrede am Montag. Die Regierung, die das Land von Grund auf verändern wolle, stecke dahinter, behauptete Baykal. Ohne Wissen der Regierung hätten solch intime Aufnahmen nicht gemacht werden können, gleichzeitig sprach er aber auch von einer Montage. In jedem Fall aber handele es sich hier um einen illegalen Eingriff in die Intimsphäre. Ministerpräsident Erdogan sagte unter anderem, er halte ein solche Verletzung der Intimsphäre ebenfalls für schändlich und bedauerte, dass man seine Regierung für einen solchen Vorfall verantwortlich mache. Er selbst habe dafür gesorgt, dass das Video aus dem Internet entfernt wurde.

Baykals Führungsstil in der Partei ist schon länger umstritten. Mit zwei kurzen Unterbrechungen war er seit 1992 Vorsitzender der CHP, die in den letzten Jahren immer mehr Wähler verloren hat. Baykal wird das schlechte Abschneiden seiner Partei gegen die AKP immer wieder angelastet. Die CHP befindet sich in einem ständigen Machtkampf mit der islamisch-konservativen AKP von Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan. Die CHP sieht sich als Hüterin des Erbes von Staatsgründer Kemal Atatürk und tritt für eine strikte Trennung von Stat und Religion ein. Sie versuchte vergeblich, die Wahl des AKP-Polikters Abdullah Gül zum Staatspräsidenten durch einen Boykot zu verhindern und blockiert derzeit eine Reform der türkischen Verfassung.