Schlagworte SPD
Schlagwort: SPD
Die Situation bei der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl – Presseschau...
Berlin (Weltexpress) - In der jungen Welt (29.09.2009, www.jungewelt.de) kommentiert Georg Fülberth unter der Überschrift „Old Deal“ die Situation nach der Bundestagswahl. Er schreibt: „... Die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien – SPD und »Die Linke« – hat sich fortgesetzt. Zusammengenommen sind sie allerdings fast ebenso schwach wie Schröders New Sozialdemokratie 2005 ganz allein. Wie bei Schwarz-Gelb die FDP hat auch hier die Flügelpartei – die Partei »DieLinke« – gewonnen...
Das Bonner Paradeprojekt, das WorldCCBonn muss sich die Kündigung des Projektvertrages...
Bonn (Weltexpress) - Die Stadt Bonn hat vor einigen Stunden in Umsetzung der Bonner Stadtratsentscheidung den Projektvertrag mit der UNCC Bonn GmbH gekündigt. Das World Conference Center (World WCCBonn) das im ehemaligen Regierungsviertel im Angesicht des Alten Bundeshauses mit einem Super-Hotel erbaut wurde, soll 5000 Delegierten für Tagungsmöglichkeiten dienen.
Sieg für Schwarz-Gelb – Desaster für SPD – Gewinne für Linkspartei,...
Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.
Über die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland – Presseschau...
Berlin (Weltexpress) - Da haben gewisse Medien nun alles getan, um die Linkspartei totzuschweigen und nun kam dieser Wahlabend und dem Fernsehen blieb gar nichts anderes übrig, als sich ausführlich mit dieser Linken zu befassen.
Wer sind denn die Piraten? – Kleine Benotung des Plakatwaldes zur...
Berlin (Weltexpress) - Mein täglicher Arbeitsweg führt mich durch durch die Kastanienallee und die Schönhauser Allee, also so durch Mitte, Prenzelberg nach Pankow. Da ist es natürlich immer bunt und lustig, aber jetzt kommen auch noch die Wahlplakate dazu. Allerdings kandidieren hier überwiegend Männer und so werden uns auf den Plakaten keine prallen Busen und knackigen Popos geboten, die ja in diesem Wahlkampf so dominieren. Aber was solls, die bunte Realität auf diesen Straßen verwöhnt uns ja hiermit an diesen schönen Sommertagen ohnehin und trotzdem werde ich nun versuchen, mich auf die politischen Inhalte dieser Plakatkampagnen zu konzentrieren, insofern ein solcher auszumachen. Nun sind zwar Ferien, aber die lieben Kleinen müssen andauernd Benotungen über sich ergehen lassen, also verteilen wir auch einmal Noten für die Präsentation von Politik!
Guttenbergs Vorschlag zeigt, er ist nicht Herr der Lage
Berlin (Weltexpress) - Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg, nur akut von der Insolvenz bedrohte Banken unter eine 'zeitlich begrenzte Staatsverwaltung" zu stellen ohne diese zu verstaatlichen, zeigt, dass er - wie der Bundesfinanzminister - nicht Herr der Lage ist.
Über SPD und Gewerkschaften im Wahlkampf – Presseschau vom 04.08.2009
Berlin (Weltexpress) – SPD-Kanzlerkandidat Steinmaier hat einen großen Plan für Vollbeschäftigung in Deutschland. Die ewiggestrigen Marktradikalen von der Frankfurter Allgemeinen (04.08.2009) heulen da kräftig auf, weil es ihnen nach sozialistischer Planwirtschaft stinkt. Unter der Überschrift „Arbeit nach Plan“ schreibt Heike Göbel: „Mit der Losung „Vollbeschäftigung“ haben die Sozialdemokraten ein Thema besetzt, das Aufmerksamkeit garantiert – und verdient. In einem Land, in dem die Jüngeren Vollbeschäftigung nur vom Hörensagen kennen und die Älteren den Glauben daran verloren haben, ist das Thema gleichwohl kein Selbstläufer...
Die SPD will sich nicht mit dem Blick zurück aufhalten und bilanzieren, welche Politik dem Arbeitsmarkt in der Vergangenheit genutzt hat. Sie schaut lieber nach vorn und entwickelt auf dem Reißbrett ein grün angehauchtes industriepolitisches Szenario. Der Staat identifiziert Branchen, in denen sich seiner Meinung nach die wirtschaftliche Zukunft abspielen wird. Dann drängt er Unternehmen in die gewünschte Richtung: Auf das Angebot nimmt er mit Forschungsförderung Einfluss oder mit neuen (Umwelt-)Standards, um moderne Produkte und Verfahren zu erzwingen. Auch der Verbraucher ist in den großen Plan einbezogen. Die SPD erwägt Absatzförderung aller Art, damit die Nachfrage das staatlich gewünschte Angebot auch akzeptiert. Für die zusätzliche Arbeitsplatzmillion im Gesundheitswesen sorgt der Staat einfach selbst. Die Zahl der Stellen hängt hier schließlich direkt von den gesetzlich festgelegten Zwangsbeiträgen und Qualitätsvorgaben für Kranken- und Pflegekassen ab...
Künstlerverarsche – Die Gewerkschaft Ver.di bot den Parteien eine Plattform im...
Berlin (Weltexpress) - Der Wahlkampf macht auch die Gewerkschaften mobil. Zwar können sie keine eigenen Abgeordneten ins Parlament schicken wie in der DDR, aber indem sie die Parteien mit Wahlprüfsteinen »prüfen«, geben sie sich »voll da«.
Regierung und Bankenverband entziehen sich ihrer Verantwortung
Berlin (Weltexpress) - "Bundesregierung und Bankenverband leiden unter Realitätsverlust", erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Diskussion um eine Kreditklemme. "Während CDU/CSU und SPD meinen, inmitten der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik die Banken mit bloßen Appellen dazu bewegen zu können, die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen und Verbraucher weiterzureichen und die Kreditvergabe zu erleichtern, erklärt der Bankenverband trotz massiver Klagen aus dem Unternehmenssektor und von Verbraucherverbänden, es gäbe gar keine Kreditklemme."
Demokratische Nachhilfestunde für CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne – Pressemitteilung von...
Berlin (Weltexpress) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die den EU-Vertrag und dessen Umsetzung in Deutschland erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestages eine demokratische Nachhilfestunde erteilt. Dass der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrages durch die Verfassungsrichter gestoppt wurde, belegt, wie gravierend die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat verletzt worden sind.