Schlagworte Rechtsstaat
Schlagwort: Rechtsstaat
Kanzler Scholz gibt den Watschenmann – Zensur und Selbstzensur kaschieren das...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf...
Klassenjustiz in der Provinz der zerkleinerten Kleindeutschen Lösung oder Rechtsstaat? Nein,...
Stuttgart, Berlin, Deutschland (Weltexpress). Offensichtlich wurde der Amtsrichter der Haft- und Ermittlungsabteilung am Amtsgericht Stuttgart ausgetauscht und beurlaubt. Zum 1.2.2023 soll der von dem...
Stauffenberg und das verschleuderte Erbe der Helden des 20. Juli 1944
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Man kann der Geschichte nicht entkommen, auch wenn das Verschweigen von Versailles 1919 und damit der europäischen Ur-Sünde des zwanzigsten Jahrhunderts...
Wer will in Deutschland spalten? – Und was Bürger dagegen tun...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Manchmal kann man das Charakteristische eines Landes exemplarisch beobachten. Zwei «Ereignisse» in den Tagen vom 1. bis 5. Juli und die...
Surfen auf Erregungswellen oder die Lage nach den EU-Wahlen in Deutschland
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Das gesamte politische System in Deutschland wird von dem Putsch der Bundeskanzlerin aus dem September 2015 bestimmt. Damit wurden die Dämme...
Dokumentation: Offener Brief von Willy Wimmer an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vom...
Mit diesem Schreiben, einem offenen Brief, will ich Sie auf diese Fehlentwicklungen aufmerksam machen. Sie sind aus meiner Sicht so gravierend, daß Sie als Bundespräsident zur Wahrung des deutschen Rechtsstaates tätig werden sollten.
Wie umgehen mit Chemnitz und Deutschland?
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Ist Chemnitz ein Menetekel? Dafür, dass in Deutschland (zumindest in Ostdeutschland) der Faschismus droht? Oder dafür, dass eine Faschismusgefahr inszeniert werden...
In Italien und anderswo – gegen die Machtanmaßung der „Märkte“
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Mühen der Regierungsbildung in Italien liefern derzeit täglich Schlagzeilen. Das ist ein Anlass, auch grundsätzlich nachzudenken. Vor allem, nachdem sich...
Bundestag vor der Stunde der Wahrheit: Untersuchungsausschuss in Sachen Merkel-Migration
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Lage für eine Entscheidung in Sachen „Kanzlerinnen-Akt“ zur Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen ist mit dem Antrag der AfD-Bundestagsfraktion über die Einsetzung...
Staat und Bürger an die Grundlagen der Verfassung erinnern
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Eine Kritik an der deutschen Außenpolitik, die zugleich das deutsche Grundgesetz kritisiert, ist wenig hilfreich. Sie verkennt, dass das Grundgesetz die...
