Schlagwort: Recht

Tel Aviv, Israel (Weltexpress). Über ein unglaubliches Stück von Gesetzgebung wird jetzt in Jerusalem debattiert. Die Leute sind sehr mit einer Siedlung beschäftigt, die Amona...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der Verdächtige, der an der Berliner Siegessäule unmittelbar nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz mit aktuell zwölf Toten, darunter der vom...

Den Haag, Niederlande (Weltexpress). Im niederländischen Den Haag wird an diesem Woche ein Prozess geführt. Die Monsanto-Tribunal genannte Veranstaltung ist ein Scheinprozess. Mehr war...

Potsdam, Brandenburg (Weltexpress). Der Frauenfußball in Deutschland gibt vor, einen Massenmarkt zu entwickeln - die Marke Bundesliga versucht sich zu behaupten - ohne die Kraft der Zampani wie Frankfurts Manager Siegfried Dietrich und Potsdams Cheftrainer Bernd Schröder wären die Entwicklungsschübe in der Frauenbundesliga langsamer verlaufen. Seit einigen Monaten erleben wir erfreulicherweise Bemühungen von seiten der DFB Zentrale in Frankfurt, den Frauenfussball fernsehgerecht populärer zu machen. Eine erfolgreich verlaufene Europameisterschaft in Schweden kommt motivierend und hilfreich hinzu.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der NSA-Abhörskandal muss tiefgreifende Folgen für die transatlantischen Beziehungen haben. Eine neue Grundlage der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit ist dringend erforderlich. Die in der UNO-Charta verankerte Souveränität und die Gleichheit der Staaten vor dem Völkerrecht müssen auch für die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland gelten. Spätestens mit dem 2+4-Vertrag und der deutschen Einheit sind alle bis dahin noch geltenden alliierten Vorbehaltsrechte hinfällig geworden.

Berlin (Weltexpress) - Anlässlich der humanitären Katastrophe am Horn von Afrika erklärt Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Aus Sorge um die von Hunger bedrohten Menschen am Horn von Afrika hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe heute vom Auswärtigen Amt in einer Telefonkonferenz über die Lage vor Ort unterrichten lassen. Die internationale Staatengemeinschaft muss schnell, umfassend und koordiniert handelt, um 11,6 Millionen Menschen vor dem Hungertod zu bewahren. Alles was getan werden kann, um Leben zu retten und die Bevölkerung zu unterstützen, muss jetzt unverzüglich in die Wege geleitet werden. Jedes Zögern kostet Menschenleben.

Berlin (Weltexpress) - Der bekannte chinesische Menschenrechtler und Sacharow-Preisträger, Hu Jia, ist nach einer dreieinhalbjährigen Gefängnishaft auf freien Fuß gesetzt worden, meldet Reuters unter Berufung auf die Ehefrau des Aktivisten.

Paris (Weltexpress) - Laut dem französischen Außenminister Alain Juppé kann Frankreich dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zu Syrien vorlegen, sobald die Mitgliedsländer des UN-Sicherheitsrates Indien, Republik Südafrika und Brasilien ihre Stimmen dafür abgeben. Das sagte Juppé am Dienstag in Paris vor den Abgeordneten der französischen Nationalversammlung.

New York (Weltexpress) - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat beschlossen, einen Berichterstatter über die Situation der Menschenrechte im Iran zu ernennen.

Berlin (Weltexpress) - "Deutschland und die EU müssen sich jetzt vollständig auf die Seite der libyschen Bevölkerung stellen und eine Anklage Gaddafis vor dem Internationalen Strafgerichtshof unterstützen. Nach Jahren der schmutzigen Zusammenarbeit mit Gaddafi bei der Abwehr von Flüchtlingen muss die EU jetzt eine Kehrtwende vollziehen und die Nachbarländer Libyens bei der Versorgung von Flüchtlingen massiv unterstützen und selbst libysche Flüchtlinge ohne Wenn und Aber aufnehmen", so Jan van Aken zu den anhaltenden Gewaltexzessen des libyschen Diktators   Muammar el Gaddafi.