Schlagwort: Präsident

Paris, Frankreich (Weltexpress). Der Mistral-Deal zwischen Moskau und Paris aus dem Jahr 2011, das Rüstungsgeschäft zwischen Russen und Franzosen, er wächst zu einem Haufen Mist. Erst schien es so, dass die Franzosen die Modernisierung und Aufrüstung der Russen auch als Seemacht wuppen wollten, für viel Geld, versteht sich, doch jetzt offenbart sich, woher der Wind weht, dass Paris nicht mehr will oder darf.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Das russisch-deutsches Forum „Petersburger Dialog“, das Ende des Monats in Sotschi stattfinden sollte, wird nach Angaben der Organisatoren bis auf weiteres verschoben. Zuvor hatte Deutschland die Regierungskonsultationen mit Russland abgesagt.

Berlin, Deutschland; Moskau, Russland (Weltexpress). Die Telefondiplomatie geht weiter und in den vergangenen Wochen und Monaten dürften die Telefonate zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Hitliste an erster Stelle stehen. Bei ihrem erneuten Telefongespräch am Montagabend betonten beide die Wichtigkeit der Einhaltung der Waffenruhe in der Ukraine bzw. in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk und deren Überwachung durch die OSZE. Das teilte der Kreml-Pressedienst am Montag mit.

Moskau, Russland; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Entwicklung in der Ukraine, die zu einem Machtwechsel im Land geführt hat, ist nichts anderes gewesen als ein Staatsstreich. Das erklärte der französische Parlamentarier Thierry Mariani am Donnerstag in Moskau, wo er als Mitglied einer Delegation der Nationalversammlung Frankreichs zu einem Besuch weilt.

Brüssel, NATO (Weltexpress). Der Krieg der Worte tobt wie der Krieg der Waffen. Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) weiß, was Wladimir Putin sagte, aber nichts von NATO-Offizieren in Mariupol.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Vorschläge des neuen ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, einen ’Fluchtkorridor` einzurichten und seine vage Ankündigung, einen Waffenstillstand zu ’erwägen`, sind alles andere als ein ’leises Licht` am Ende des Tunnels, wie es Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu vernehmen oder zu sehen glaubt. Unabhängig davon, was ein ’leises Licht` sein soll, die Fakten sprechen eine andere Sprache.

Berlin, Deutschland, Kiew, Donesk, Lugansk, Ukraine (Weltexpress). Zwar wurde mittlerweile in großen Gebieten der Ukraine eine neuer Präsident gewählt, nur nicht dort, wo Krieg geführt wird, also überwiegend im Osten der Ukraine, doch die Wahl in Zeiten des Krieges unter der Putsch-Regierung in Kiew war ein Witz. Eine Atmosphäre der Angst wrude erzeugt, so dass Kandidaten ihre Kandidatur zurückzogen.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte. Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidiale Demokratie ist.

Tel Aviv, Israel (Weltexpress). Kann ein Land sich selbst boykottieren? Dies mag wie eine dumme Frage klingen. Ist es aber nicht.

Tel Aviv, Israel (Weltexpress). Diess ist nicht nur ein Kampf zwischen Israel und den USA. Es ist nicht nur ein Kampf zwischen dem Weißen Haus und dem Kongress. Es ist eine „ Schlacht“ zwischen intellektuellen Titanen. Auf der einen Seite sind die beiden berühmten Professoren Stephen Walt und John Mearsheimer. Auf der anderen, der überragend Intellektuelle Noam Chomsky. Es geht darum, ob der Hund mit dem Schwanz wedelt oder der Schwanz mit dem Hund.