Schlagworte Minister
Schlagwort: Minister
EU-Sanktionen gegen Syrien in Kraft getreten
Brüssel (Weltexpress) - Wegen der Gewalt gegen die Opposition in Syrien hat die EU Sanktionen gegen 13 Führungspersonen des Regimes von Präsident Baschar al-Assad beschlossen. Einer offiziellen Erklärung zufolge handelt es sich unter anderem um ein Einreiseverbot und um das Einfrieren von Vermögenswerten. Außerdem verhängte die EU ein Waffenembargo. Der EU-Ministerrat hat sich am Montagabend darauf geeinigt. Seit diesem Dienstag sind die Strafmaßnahmen in Kraft.
Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident stellt Kabinett vor
Berlin (Weltexpress) - Gemeinsam mit seinem künftigen Vize-Regierungschef Nils Schmid präsentierte der neue Ministerpräsident von Baden Württemberg, Winfried Kretschmann, sein künftiges Kabinett in Stuttgart. Die neue Landesregierung soll am 12. Mai vereidigt werden.
Syrien: Opposition fordert neue Verfassung
Moskau (Weltexpress) - Die syrische Opposition fordert die Staatsführung auf, eine neue Verfassung als Kernbedingung für politische Reformen zu verabschieden, berichtet der Fernsehsender Al Jazeera unter Berufung auf eine Erklärung der Opposition unter der Bezeichnung "Nationale Initiative für Veränderungen".
US-Drohne beschießt erstmals Ziel in Libyen
Washington (Weltexpress) - Das US-Militär hat am Samstag erstmals einen unbemannten Flugkörper (Drohne) für den Beschuss von Truppen des libyschen Staatsführers Muammar al-Gaddafi eingesetzt. Das teilte Reuters unter Hinweis auf eine Erklärung des US-Verteidigungsministers mit.
US-Konzern Sikorsky wird 109 Helikopter in die Türkei liefern
Ankara (Weltexpress) - Der US-Konzern Sikorsky hat eine Ausschreibung der türkischen Regierung für sich entschieden und wird 109 Kampfhubschrauber an die Türkei liefern. Das teilte der türkische Verteidigungsminister Vecdi Genül am Donnerstag Journalisten in Ankara mit.
Tunesiens Justiz beschuldigt Ex-Präsident Ben Ali einer Vielzahl von Verbrechen
Moskau (Weltexpress) - Die tunesischen Behörden haben laut tunesischen Medien am Donnerstag eine Liste der Verbrechen veröffentlicht, die Ex-Präsident Zine al-Abidine Ben Ali zur Last gelegt werden - entsprechend 18 Paragraphen aus dem tunesischen Strafrechtsbuch.
Türkei hält an Atomkraft fest
Alanya-Antalya/Berlin (Weltexpress) - Trotz des Atomunfalls in Japan will die Türkei am Bau der ersten türkischen Atomkraftwerke festhalten. Zum Risikofaktor äußerte sich der türkische Energieminister laut Zeitungsberichten mit einem außergewöhnlichen Vergleich: das Junggesellen-Dasein sei riskanter als die Atomkraft.
US-Verteidigungsminister und Generalstabschef gegen Hilfe für libysche Opposition
Washington (Weltexpress) - Die Vereinigten Staaten dürfen der Opposition in Libyen nach Ansicht der US-Militärführung keine Hilfe leisten und Aufständische nicht ausbilden. Darauf wiesen US-Verteidigungsminister Robert Gates und US-Generalstabschef Michael Mullen am Donnerstag im Kongress hin. Im Laufe einiger Stunden beantworteten sie Fragen von Parlamentariern zur Rolle der Vereinigten Staaten in der Militäroperation der Koalitionskräfte in Libyen.
West-Allianz zufrieden: Libyens Außenminister Mussa Kussa nach London geflüchtet – immer...
London (Weltexpress) - Der libysche Außenminister Mussa Kussa, der sich seit Mittwoch in London um politisches Asyl bewirbt, wie RIA Novosti mitteilt, hält sich laut dem britischen Außenamtschef William Hague als Privatperson in Großbritannien auf und wird derzeit von der Einwanderungsbehörde vernommen.
Ermittlungsverfahren gegen Guttenberg eingeleitet
Berlin (Weltexpress) - In der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den am Dienstag zurückgetretenen Verteidigungsminister eingeleitet. Ein Sprecher der Behörde im bayerischen Hof teilte am Mittwoch mit, das geprüft werde, ob strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen vorliegen und ob weiterhin ein öffentlliches Interesse an der Strafverfolgung gibt.