Schlagwort: Linkspartei

Berlin (Weltexpress) - Die Linke hat im Landtagswahlkampf gewarnt: Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Der Landesvorsitzende der Grünen, Hubert Ulrich, wehrte sich heftig gegen die Unterstellung, er wolle Peter Müller zu einer weiteren Amtszeit verhelfen.

Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.

Berlin (Weltexpress) - "Von der Rendite-Bahn haben die Bürgerinnen und Bürger zu Recht die Nase voll. Für DIE LINKE ist mehr denn je klar: Die Privatisierung der Bahn ist nicht nur gescheitert - sie ist als Konzept für alle Zeiten diskreditiert. Bahnen, die täglich Millionen von Fahrgästen befördern, gehören in öffentliches Eigentum", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, anlässlich des jüngsten S-Bahn-Chaos in Berlin. Die Abgeordnete hatte heute für die S-Bahn-Fahrt von Bernau ins Berliner Stadtzentrum mehr als zwei Stunden benötigt.

Berlin (Weltexpress) - "Der Luftangriff von Kundus und die folgenden Vernebelungsversuche des Verteidigungsministeriums zeigen, dass es der Bundesregierung in Afghanistan längst nicht mehr um Konfliktlösung geht, sondern sich ihr Blickfeld auf Durchhaltewillen und militärischen Sieg verengt hat", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Informationspolitik von Verteidigungsminister Jung zum bisher folgenreichsten Bombardement im deutschen Verantwortungsbereich Afghanistans.

Berlin (Weltexpress) - Da haben gewisse Medien nun alles getan, um die Linkspartei totzuschweigen und nun kam dieser Wahlabend und dem Fernsehen blieb gar nichts anderes übrig, als sich ausführlich mit dieser Linken zu befassen.

Berlin (Weltexpress) - Mein täglicher Arbeitsweg führt mich durch durch die Kastanienallee und die Schönhauser Allee, also so durch Mitte, Prenzelberg nach Pankow. Da ist es natürlich immer bunt und lustig, aber jetzt kommen auch noch die Wahlplakate dazu. Allerdings kandidieren hier überwiegend Männer und so werden uns auf den Plakaten keine prallen Busen und knackigen Popos geboten, die ja in diesem Wahlkampf so dominieren. Aber was solls, die bunte Realität auf diesen Straßen verwöhnt uns ja hiermit an diesen schönen Sommertagen ohnehin und trotzdem werde ich nun versuchen, mich auf die politischen Inhalte dieser Plakatkampagnen zu konzentrieren, insofern ein solcher auszumachen. Nun sind zwar Ferien, aber die lieben Kleinen müssen andauernd Benotungen über sich ergehen lassen, also verteilen wir auch einmal Noten für die Präsentation von Politik!

Berlin (Weltexpress) - "Die Rentenreformen von Rot-Grün bis Schwarz-Rot haben ganze Arbeit geleistet: Fast die Hälfte aller Deutschen ist von Alterarmut bedroht. Selbst die private Versicherungsindustrie muss jetzt eingestehen, dass die Riester-Rente den Kürzungsmarathon in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht ausgleichen kann", bewertet Volker Schneider, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse einer Studie zu den Alterseinkommen in Deutschland.

Berlin (Weltexpress) - "Jetzt rächt sich die Tatenlosigkeit der Bundesregierung", erklärt Ulla Lötzer zum Bieterkampf um Opel. "Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hätte die Möglichkeit gehabt, im Rahmen der Kredit- und Bürgschaftsvergabe die Zukunft Opels aktiv zu gestalten", so die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung. "Stattdessen hat er jede Verantwortung abgelehnt und nicht einmal Regierungsvertreter in die Treuhandgesellschaft entsandt. Ein Wirtschaftsminister, der die Entwicklungen nur kommentiert aber nicht gestalten will, ist überflüssig."

Berlin (Weltexpress) - "Das Pannen-AKW Krümmel darf nie wieder ans Netz. Sicherheit gibt es nur durch Abschalten", erklärt Hans-Kurt Hill anlässlich der Pressekonferenz von Vattenfall zur erneuten Trafo-Panne in Krümmel und der Ankündigung einer umfassenden Aufklärung des Störfalls.

Berlin (Weltexpress) - "Bundesregierung und Bankenverband leiden unter Realitätsverlust", erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Diskussion um eine Kreditklemme. "Während CDU/CSU und SPD meinen, inmitten der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik die Banken mit bloßen Appellen dazu bewegen zu können, die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen und Verbraucher weiterzureichen und die Kreditvergabe zu erleichtern, erklärt der Bankenverband trotz massiver Klagen aus dem Unternehmenssektor und von Verbraucherverbänden, es gäbe gar keine Kreditklemme."