Schlagwort: Gregor Gysi

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß die zerkleinerte Kleindeutsche Lösung mit dem Kürzel BRD, die seit Bestehen ein Vasallenstaat der VSA mit dem VK im Beiboot...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Mitglieder und Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) haben den Sozialisten und Kommunisten, darunter vor allem solchen, die sich nach...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Lage der Leute in vielen Ländern Afrika ist gelinge gesagt nicht gut, vor allem im Verhältnis zu denen in deutschen...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass die Antideutschen sich in der Linkspartei längst breit gemacht haben, das hat weniger der Tortenwurf auf Sarah Wagenknecht beim Parteitag...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass in einer Stadt wie Berlin überhaupt noch eine Einwohner das politische Personal wählt, das wundert immer wieder - oder auch...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, wirft der NATO vor, mit ihren Überlegungen zur Stationierung von Truppen in Osteuropa die Lage in der Ukraine anzuheizen. „Deeskalation sieht anders aus“, sagte Gysi der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Mittwoch).

Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."

Berlin (Weltexpress) - In der jungen Welt (29.09.2009, www.jungewelt.de) kommentiert Georg Fülberth unter der Überschrift „Old Deal“ die Situation nach der Bundestagswahl. Er schreibt: „... Die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien – SPD und »Die Linke« – hat sich fortgesetzt. Zusammengenommen sind sie allerdings fast ebenso schwach wie Schröders New Sozialdemokratie 2005 ganz allein. Wie bei Schwarz-Gelb die FDP hat auch hier die Flügelpartei – die Partei »DieLinke« – gewonnen...

Berlin (Weltexpress) - Wie konnte die DDR untergehen – die grosse Hoffnung auf ein besseres Deutschland? Für den Mainstream völlig klar: keine Demokratie, unterdrücktes Volk, Mangelwirtschaft, Diktatur, Unrechtsstaat, Mauertote, Hohenschönhausen. Da musste die Revolution kommen. Für die anderen, die die DDR wollten, die sie aufbauten und trugen, eine Frage für die wissenschaftliche und politische Analyse: innere Ursachen, äußere Einflüsse, Kalter Krieg, strategische Interessen der Sowjetunion, ökonomische und politische Strukturen, wirtschaftliche Effizienz, Interessen der Arbeiterklasse, Lebensstandard und Lebensqualität des Volkes, Führungsqualitäten beziehungsweise -schwächen. Ein substantielles Thema für die Linke: Wie funktioniert Sozialismus? Soll er Ziel sein? Welche Fehler darf man nicht machen? Die Autoren des Films »Das Ende des Politbüros« gehen nicht so weit, sich mit den Sorgen der Linken zu identifizieren. Für sie gibt es Gewißheiten: Das Land stand wirtschaftlich vor dem Kollaps (erzählt ihnen Gerhard Schürer). »Die Unzufriedenheit der Menschen wächst von Tag zu Tag.« Anders gesagt: Es musste so kommen. Fazit : »In der DDR haben die Bürger in einer friedlichen Revolution das alte Regime gestürzt.«

Berlin (Weltexpress) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die den EU-Vertrag und dessen Umsetzung in Deutschland erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestages eine demokratische Nachhilfestunde erteilt. Dass der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrages durch die Verfassungsrichter gestoppt wurde, belegt, wie gravierend die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat verletzt worden sind.