Schlagwort: Demokratie

Tel Aviv (Weltexpress) - Ich war überrascht, als ich gegen Ende des Jahres 1975 eine Einladung vom Ministerpräsident Yitzhak Rabin erhielt, ich möge ihn in seiner Residenz aufsuchen. Er öffnete mir selbst die Türe, goss mir ein Glas Whisky ein, auch sich selbst, und forderte mich ohne weiteres auf zu reden: „Sag mir, Uri, hast du dich entschlossen, alle Tauben in der Arbeiterpartei zu zerstören?“

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Das vom türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgelegte Änderungspaket ist mit 58 Prozent angenommen worden. Es ist die größte Verfassungsreform der Türkei seit Jahrzehnten.

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Im Mittelpunkt des Referendums steht der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten mehr Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen. Die regierende Partei Tayyip Erdogans (AKP) beteuert, es gehe allein darum, den Zustand zu überwinden, dass die Richterschaft frei werdende Posten selbst besetzt. Das sieht die Opposition anders. Die spricht davon, das Ziel der AKP sei die Politisierung und eher wahrscheinlich sei sogar sei eine „schleichende Islamisierung“ der Justiz.

Tel Aviv (Weltexpress) - Als ich das erste Mal in die Knesset gewählt wurde, war ich entsetzt über das, was ich vorfand. Ich entdeckte abgesehen von wenigen Ausnahmen, dass der intellektuelle Inhalt der Debatten nahe Null war. Er bestand hauptsächlich aus Klischees, so wie man sie auch auf Allgemeinplätzen hören kann. Während der meisten Debatten war das Plenum fast leer. Die meisten Mitglieder sprachen ein vulgäres Hebräisch. Beim Abstimmen hatten viele Mitglieder keine Idee, worüber sie pro oder contra stimmen sollten – sie folgten nur den Ordern ihrer Partei.

Berlin (Weltexpress) - "Die Finanzmärkte haben gewonnen, sie waren sogar mächtiger als Barack Obama", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, zur Beratung der US-Finanzreform im Senat. "Von den großen Plänen des US-Präsidenten ist nicht viel übrig geblieben. Die Bankenabgabe wurde aufgegeben. Banken können weiter mit fremdem Geld auf Aktien, Währungen und Rohstoffe spekulieren. Nur die Zerschlagung von Großbanken wird erleichtert. Dennoch geht die US-Finanzreform weiter als alles, was die Bundesregierung zu bieten hat."

Frankfurt am Main (Weltexpress) - Hat man diese Ausstellung durchwandert und den beeindruckenden Katalog studiert, fühlt man sich so, wie es um 1120 Bernhard von Chartres angesichts der Geistesgrößen der Antike aussprach. Wir seien nämlich gleichsam wie Zwerge, die auf den Schultern von Riesen sitzen, damit wir mehr und Entfernteres als diese sehen könnten. Eben nicht dank eigener scharfer Sehkraft oder Körpergröße, sondern weil wir den Startvorteil dieser hohen riesenhaften Schultern für uns nützen können. Ein solcher gesellschaftlicher Riese ist für uns der in Frankfurt am Main im 19. Jahrhundert vorrangig als Herausgeber der 1856 von ihm gegründeten ’Frankfurter Zeitung` wirkende Leopold Sonnemann, der für alles, was heute Öffentlichkeit genannt wird: das Medium Zeitung, öffentliche Meinung, auf die Gesellschaft einwirkende Vereinigungen, Politikmachen und auch noch die Unterstützung von Ideen und Menschen uns ein Vorbild ist, vor dem man nur den Hut ziehen kann, so man einen trägt. Dabei hat dieser Muster-Bürger, diese Stütze einer sich demokratisch fühlenden Gesellschaft es auch nicht gescheut, für seine Ideen und die Praxis der freien Meinungsäußerung ins Gefängnis zu wandern. Das stelle man sich heute vor, daß der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Frank Schirrmacher, Ideen äußerte, für die er eine Gefängnisstrafe in Kauf nähme.

Berlin (Weltexpress) - Der Autor Fareed Zakaria ist gebürtiger Inder, lebt aber seit langem in den Vereinigten Staaten und ist wohl dort auch „citizen“, d.h. besitzt die Staatsbürgerschaft. Schreiben tut er jedenfalls vollkommen vom Standpunkt eines US-Amerikaners, der sich hauptsächlich um die Zukunft seines Landes sorgt. Für US-amerikanische Verhältnisse ist Zakaria zwar durchaus kein Neokonservativer, für europäischen Geschmack aber durchaus ein Neoliberaler. Den Unilateralismus der Neokons teilt er nicht, für ihn ist es selbstverständlich, dass die Zeit, in der die USA nahezu alleine das Weltgeschehen bestimmen konnten, einmal zu Ende gehen muss.