Schlagwort: CDU/CSU

Hamburg, Deutschland (Weltexpress). Das wird was werden. Da kommt jemand als US-Präsident zum Treffen der Staats-und Regierungschefs aus dem sogenannten G20-Format nach Hamburg und...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der Verdächtige, der an der Berliner Siegessäule unmittelbar nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz mit aktuell zwölf Toten, darunter der vom...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Mit der Ankündigung von Frau Dr. Angela Merkel vom 20. November 2016, sowohl für das Amt des CDU-Parteivorsitzenden als auch des...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der auf Demonstrationen für Frieden in Freiheit oft gehörte Spruch „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt“ behält auch...

Bonn (Weltexpress) - Hochzufrieden registrierten die Bonner Kommunalpolitiker und die Bonner Bürger die Verlautbarungen der Koalitionsregierung von CDU/CSU und FDP mit ihrem Bekenntnis zu Bundeshauptstadt Berlin und Bundesstadt Bonn bezüglich des Bonn/Berlin-Vertrages. Schwarz auf Weiß ist es im 128-seitigen Koalitionsvertrag auf Seite 103 nachzulesen: „Wir bekennen uns zum Bonn-Berlin-Gesetz, insbesondere zu den kulturellen Verpflichtungen des Bundes“. Weiter steht dort auf Seite 116: „Wir werden Bonn als Standort der Vereinten Nationen und von internationalen Nichtregierungsorganisationen weiter ausbauen.“

Alanya-Antalya (Weltexpress) - Ob das gegen die EU-Verdrießlichkeit der Türkei in Sachen Europäische Union helfen wird, können wir nicht sagen. Es sieht aus wie ein kleines „Zuckerle“, das man hier der Türkei anbietet. Die Teilnehmer der Koalitionsverhandlung von Union und FDP erklärten sich darin übereinstimmend, mit der Türkei sollten ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen geführt werden. Um nicht zu weit von ihrer einstigen Position abzuweichen, fügten sie schnell hinzu, dass – solle eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aber nicht möglich sein – solle ihr eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden. Wörtlich: „Sollte die EU nicht aufnahmefähig oder die Türkei nicht in der Lage sein, alle mit einer Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen voll und ganz einzuhalten, muss die Türkei in einer Weise, die ihr privilegiertes Verhältnis zur EU weiter entwickelt, möglichst eng an die europäischen Strukturen angebunden werden“.

Berlin (Weltexpress) - 20:02 Uhr - Historische Höchststände für die kleinen Parteien. Historische Niederlage für die SPD. Aktuelle Hochrechnung der ARD: CDU 27,4 %, CSU 6,5 %, SPD 23,1, FDP 14,5 %, Linke 12,1 %, Grüne 10,5 %. Der Bundestag wird mehr als je zuvor überhangmandate bekommen. Es könnten 16 Sitze sein. Bei den Sitzen im Reichstag kommt die SPD 147, Linke 77 und Grüne 67. FDP und Union kommen zusammen auf 323 Sitze und können auch ohne Überhangmandate regieren.

Berlin (Weltexpress) - Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg, nur akut von der Insolvenz bedrohte Banken unter eine 'zeitlich begrenzte Staatsverwaltung" zu stellen ohne diese zu verstaatlichen, zeigt, dass er - wie der Bundesfinanzminister - nicht Herr der Lage ist.